Ein Gespräch über §218
Mit einem Positionspapier hat die SPD-Bundestagsfraktion klar für eine Stärkung des Selbstbestimmungsrechts, Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und bessere medizinische Versorgung von betroffenen Frauen ausgesprochen. Mit dem Vorstoß wollen wir das Selbstbestimmungsrecht der Frau und den Schutz des ungeborenen Lebens besser in Einklang bringen. Warum die Rechtskonstruktion zum Schwangerschaftsabbruch völlig absurd ist und weshalb wir §218 StGB […]
Konferenz der SPD-Fraktion für die Interessenvertretungen der Beschäftigten
Zum 36. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsrät/innen, Schwerbehindertenvertretungen und Personalrät/innen aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Die Konferenz stand unter dem Motto „Gute Arbeit! Gutes Leben? – Welche Strategien haben die Betriebe?“. Diskutiert wurde über Arbeitsbedingungen und Arbeitszufriedenheit als maßgebliche Faktoren für die Lebensqualität von Menschen. Dazu wurde mit Interessenvertreter/innen von Beschäftigten aus ganz […]
Online-Diskussion über den Bericht der Kommission zur Reproduktiven Selbstbestimmung
Die Kommission zur Reproduktiven Selbstbestimmung hat am Montag dieser Woche ihre Ergebnisse und Vorschläge vorgestellt. Die Fachleute plädieren u.a. dafür, das Abtreibungsgesetz zu reformieren. Interessierte können über diese Vorschläge zum deutschen Abtreibungsrecht mit Ruth Weckenmann und Leni Breymaier diskutieren. MitRuth Weckenmann, die Landesvorsitzende der pro familia Baden-WürttembergundLeni Breymaier MdB Hier der Einwahllink zur WebEx-Veranstaltung: https://mdb-uli.my.webex.com/mdb-uli.my/j.php?MTID=mafb658e38b7eac443b9d4de36f692cbb
Ostwürttemberg profitiert: 415,1 Millionen Euro KfW-Kredite
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau KfW investierte im vergangenen Jahr fast 415,1 Millionen Euro in den Ostalbkreis und den Landkreis Heidenheim. Davon flossen 319,9 Millionen Euro auf die Ostalb und 95,2 Millionen Euro in die Region Heidenheim. Darauf macht die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier in einer Pressemitteilung aufmerksam. Das Geld ist für Kredite in energieeffiziente private und […]
Meine Rede zur Debatte um ein Sexkaufverbot in Deutschland
Politik ist das Organisieren von Mehrheiten“, sagte ich in der Debatte zu einem Sexkaufverbot in Deutschland. Interessant war, dass die Happy-Sexwork-Argumente der Gegnerinnen und Gegner des Nordischen Modells offenbar nicht mehr bemüht werden. Stattdessen werden die längst widerlegten Mythen über einen angeblich wachsenden Untergrund in den Ländern, die das Nordische Modell haben, von nahezu allen […]
Brauchen wir ein Sexkaufverbot?
In der Sendung „Streitkultur“ im Deutschlandfunk habe ich über die Frage „Brauchen wir ein Sexkaufverbot?“ diskutiert. Das ganze Gespräch können Sie sich hier noch einmal anhören.
Staatsekretärin zu Besuch in Aalen
Zu einem intensiven Austauschgespräch mit den Behördenleitern der Agentur für Arbeit Aalen und der beiden Jobcenter kam die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Anette Kramme, auf Einladung von Leni Breymaier nach Aalen in die Agentur für Arbeit. Themen waren unter anderem die Finanzsituation der Jobcenter, die Kindergrundsicherung und die Integration geflüchteter Menschen […]
Gleiche Chancen für alle Kinder – die Kindergrundsicherung kommt
Kein Kind soll in Armut aufwachsen. Wir werden eine Kindergrundsicherung einführen, die Kinder aus der Armut holt und bessere Chancen für Kinder und Jugendliche schafft. Im ersten Schritt haben wir zum 1. Januar 2023 die Kinderregelsätze im Bürgergeld sowie den Kinderzuschlag erhöht und das Kindergeld auf 250 Euro pro Monat angehoben. Mit der Kindergrundsicherung wollen […]
Einstimmige Nominierung
Die Ausschussarbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat heute in geheimer Wahl Leni Breymaier erneut zur Sprecherin nominiert. Die endgültige Wahl erfolgt innerhalb folgenden der Fraktionssitzung. Die inhaltliche Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion wird in den jeweiligen Ausschussarbeitsgruppen geleistet. Eigene Gesetzentwürfe, Anträge und Befragungen der Bundesregierung werden vorbereitet und bearbeitet. Expertinnen und Experten werden eingeladen, um Ideen […]
Tag der Ein- und Ausblicke
Am 3. September öffnet der Deutsche Bundestag zum 17. Tag der Ein- und Ausblicke seine Pforten. Kommen Sie vorbei und informieren sich über die Arbeitsweise des Parlaments, der Bundestagsausschüsse, der einzelnen Fraktionen und der Bundestagsverwaltung. Treffen Sie Abgeordnete und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und nehmen das abwechslungsreiche Angebot für die ganze Familie wahr. Blicken Sie hinter […]