Meine Rede zum Kinderzukunftsprogramm
Heute hat der Deutsche Bundestag sich in der 1. Lesung mit dem Vorschlag der Union für ein Kinderzukunftsprogramm befasst. Im Anschluss wurde der Antrag „Kinderzukunftsprogramm starten und mit zehn Maßnahmen zum Erfolg führen“ der Bundestagsfraktion CDU/CSU an die Ausschüsse überwiesen. Bei den weiteren Beratungen übernimmt der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Federführung. […]
Leni Breymaier äußert sich im SWR zu den Kürzungen bei den Bundesfreiwilligendiensten
In Berlin wurde gegen die Kürzungen bei den Bundesfreiwilligendiensten demonstriert. Beim SWR-Fernsehen habe ich dazu Stellung genommen.
Heute ist Weltkindertag
Leni Breymaier MdB: “Zum heutigen Weltkindertag fiel mir eine nette Begegnung mit einem KiTa-Kind im Frühsommer ein. Der Bub lachte sich schlapp über…. ich weiß es bis heute nicht, ich musste einfach mitlachen. Aber ich weiß, dass ich allen Kindern dieser Welt eine unbeschwerte Kindheit wünsche. Unbeschwertheit kann man nicht verordnen. Wir können für einen […]
Zan, Zendegi, Azadi – Frau, Leben, Freiheit!
Heute ist der Todestag von Jina Masha Amini. Wir erinnern uns. Sie verstieß gegen Kleidervorschriften und wurde deswegen so sehr misshandelt, dass sie starb. Wir zeigen unsere internationale Solidarität mit den Protestierenden im Iran, die für Freiheit und Selbstbestimmung ihr Leben riskieren unter dem Motto: Zan, Zendegi, Azadi – Frau, Leben, Freiheit! Ich erinnere auch […]
Wir haben das neue Gebäudeenergiegesetz beschlossen
Heute ist es soweit. Wir haben das neue Gebäudeenergiegesetz beschlossen – auch als Heizungsgesetz in aller Munde. Selten wurde im Vorfeld so viel über ein Gesetz diskutiert. Damit Ihr den Überblick behaltet, haben wir Euch in diesem Karussell alles zusammengetragen, was Ihr zu den neuen Regelungen wissen müsst – und vor allem, was sie für […]
Lasst Tohid Davishi frei
Wir dürfen die Menschen im Iran nicht vergessen.Tohid Darvishi ist nach einem Suizidversuch weiter in Haft. Als seine politische Patin fordere ich: Lasst ihn, lasst alle politischen Gefangenen im Iran frei! Leni Breymaier hat im Dezember vergangenen Jahres die politische Patenschaft des damals 27-Jährigen übernommen.
Tag der Ein- und Ausblicke
Am 3. September öffnet der Deutsche Bundestag zum 17. Tag der Ein- und Ausblicke seine Pforten. Kommen Sie vorbei und informieren sich über die Arbeitsweise des Parlaments, der Bundestagsausschüsse, der einzelnen Fraktionen und der Bundestagsverwaltung. Treffen Sie Abgeordnete und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und nehmen das abwechslungsreiche Angebot für die ganze Familie wahr. Blicken Sie hinter […]
65 Jahre Ehegattensplitting – kein Grund zu feiern!
Das Ehegattensplitting wurde mit dem Steueränderungsgesetz vom 18. 7. 1958 eingeführt. Es wird also heute 65. Gerne kann es in Rente gehen. Viele Gesetze und vor allem unsere Gesellschaft haben sich in den letzten fünfundsechzig Jahren geändert. Zuvörderst der Hausfrauenparagraph 1356 im BGB: „Die Frau führt den Haushalt in eigener Verantwortung. Sie ist berechtigt, erwerbstätig […]
6. Ostalbtour 2023
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, auch dieses Jahr schwinge ich mich wieder auf mein Fahrrad, um die Ostalb vom Rücken des Stahlrosses unter anderem Blick zu erleben. Denn sich jenseits der offiziellen Termine zu begegnen, miteinander ins Gespräch zu kommen ohne ein ganz konkretes Anliegen, einfach auf einen Schwätz stehenzubleiben, das ist es, was ich an […]
Bürgergeld
Ab 1. Juli wird das Bürgergeld noch besser. Nachdem wir das Bürgergeld zum 1. Januar eingeführt und unter anderem die Regelsätze erhöht haben, tritt jetzt die zweite Stufe in Kraft. Ausbildung vor Aushilfsjob:Wer eine Weiterbildung macht, die zu einem Berufsabschluss führt, bekommt ab Juli zusätzlich 150 Euro monatliches Weiterbildungsgeld. Zudem wird die Weiterbildungsprämie für erfolgreiche […]