SPD-Dialogtour 2024
Die SPD-Bundestagsfraktion macht Halt auf dem Johannisplatz in Schwäbisch Gmünd. Mit einem Bus. Vor Ort. Und – sowieso – mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Am Mittwoch, den 24. Juli, kommt dieser Bus auf den Johannisplatz nach Schwäbisch Gmünd. „Wir möchten wie immer erfahren, was den Menschen an der derzeitigen Politik […]
Mit Rad und Bus durch die Ostalb
auch in diesem Sommer geht es wieder aufs Rad, um die Ostalb vom Rücken des Stahlrosses etwas entschleunigt zu erleben. Dieses Jahr gibt es eine Neuerung: Einen Tag lang werde ich den Ostalbkreis mit dem öffentlichen Busverkehr erkunden.Sich jenseits der offiziellen Termine zu begegnen, miteinander ins Gespräch zu kommen mit oder ohne ein konkretes Anliegen, […]
Wir haben keinen Konflikt Jung gegen Alt. Der Konflikt ist Arm gegen Reich!
In der SWR-Fernsehsendung “Zur Sache! Baden-Württemberg” ging es um die Rente und wie gerecht sie ist. Denn mit den geburtenstarken Babyboomern, die nun in den Ruhestand gehen und zugleich immer weniger jungen Menschen, die die Rentenkasse füllen, steht das Rentensystem vor enormen Herausforderungen. Wir als SPD machen Politik für die arbeitende Mitte, denn wir sorgen […]
Entwurf für Bundeshaushalt 2025 steht
Die Einigung der Ampelspitzen zum Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 steht – dank des engagierten Einsatzes von Bundeskanzler Olaf Scholz. Mit dem Haushaltsentwurf ist klar: Soziale Sicherheit in unserem Land ist und bleibt der Garant für gutes Zusammenleben. Wir unterstützen Arbeitnehmer:innen und ihre Familien. Wir sorgen für Zukunftsinvestitionen, für sichere Renten und einen starken Sozialstaat. […]
Mein Interview mit der Schwäbischen Post: SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier: „Ich war immer gegen die Rente mit 67“
Für mich ist es immer noch ein Privileg im Bundestag sein zu können. Wenn ich dort auf dem blauen Sessel mit Blick auf den Bundesadler sitze, bin ich mir bewusst, dass das etwas Besonders ist, hier mitgestalten zu können. Früher habe ich Demos organisiert und Flugblätter verteilt, um etwas zu erreichen. Es war eine tolle […]
Meine Rede zur steuerlichen Stärkung von Familien
Heute, am Freitag 7. Juni 2024 hat der Deutsche Bundestag erstmals einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Familien steuerlich stärken – Von der Kinderbetreuung bis zur Seniorenpflege“ beraten. Ich denke, Familien können vom Staat ordentliche Hortplätze, ausreichende Kitaplätze, Ganztag in der Grundschule und auch die Unterstützung für zu pflegende Angehörige erwarten – das Ganze […]
Wir machen das BAFÖG besser!
Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Damit die Förderung wieder besser zum Studierverhalten und zum Leben passt, sorgen wir für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle. Künftig können Studienanfänger:innen, die etwa Bürgergeld oder Wohngeld beziehen, eine Studienstarthilfe […]
Diskussion um Paragraf 218 zu Schwangerschaftsabbrüchen
Eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission empfiehlt die Entkriminalisierung von Abtreibungen. Ich finde, dass Schwangerschaftskonflikte nicht ins Strafgesetzbuch (StGB) gehören. Der Paragraf 218 StGB müsste daher schon lange abgeschafft sein. Das widerspricht dem grundgesetzlich garantierten Lebensrecht, sagt wiederum mein Amtskollegin Elisabeth Winkelmeier-Becker von der CDU. Den Podcast „Glaube. Macht. Politik.“ vom Pro Medienmagazin mit Elisabeth […]
Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit
Gemeinsam gegen Wohnungslosigkeit vorgehen Heute behandelt das Bundeskabinett den Nationalen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit. Der Aktionsplan ist die erste bundesweite Strategie zur Überwindung der Obdach- und Wohnungslosigkeit in Deutschland bis 2030. Brian Nickholz, zuständiger Berichterstatter und Beauftragter für Wohnungs- und Obdachlose: „Die Zeit drängt. Im Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen, Wohnungslosigkeit bis 2030 zu überwinden. Mit […]
Diskussion um Paragraf 218 bei “Politik & wir”
In Deutschland sind Schwangerschaftsabbrüche rechtswidrig und nur unter bestimmten Bedingungen straffrei. Eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission empfiehlt nun die Entkriminalisierung von Abtreibungen. In den ersten zwölf Wochen einer Schwangerschaft soll ein Abbruch legal sein. Über den Paragraf 218 und den Ergebnissen der Expertenkommission habe ich u.a. mit Christoph Ploß, CDU/CSU und Annika Kreitlow, Gynäkologin […]