Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024 Engagementwettbewerb für junge Menschen
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagementwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich mit dem Thema „Was tun wir gegen Rassismus und Antisemitismus? Was tun wir gegen Israelfeindlichkeit und Judenhass?“ auseinanderzusetzen. „Wir suchen kreative […]
Staatsekretärin zu Besuch in Aalen
Zu einem intensiven Austauschgespräch mit den Behördenleitern der Agentur für Arbeit Aalen und der beiden Jobcenter kam die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Anette Kramme, auf Einladung von Leni Breymaier nach Aalen in die Agentur für Arbeit. Themen waren unter anderem die Finanzsituation der Jobcenter, die Kindergrundsicherung und die Integration geflüchteter Menschen […]
SPD-Bundestagsabgeordnete Breymaier freut sich über geförderte Projekte aus dem Amateurmusikfonds
Der Amateurmusikfonds 2023/2024 fördert zwei Projekte in Aalen und Sontheim an der Brenz. Das Collegium Musicum der Oratorienvereinigung Aalen e.V. mit „Princess goes Orchestra – märchenhaft, innovativ, interaktiv“ erhält 9.790 Euro und der Ehrenchor der Sängereintracht 1889 Bergenweiler e.V. mit ihrem „Ehrenchor“ 3.600 Euro als Projektförderung. „Ich freue mich sehr für die beiden herausragenden Musikensembles […]
Digitalisierung im Gesundheitswesen
Endlich kommen Eure Gesundheitsdaten im 21. Jahrhundert an! Denn ab 2024 kommt das E-Rezept – und ab 2025 wird allen gesetzlich Versicherten die elektronische Patientenakte (ePA) zur Verfügung gestellt! Das wurde heute in 2./3. Lesung im Bundestag beschlossen. Auch wenn beide Services für gesetzlich Versicherte gedacht sind, können auch Privatpatient:innen die ePA nutzen, sofern ihre […]
Meine Rede zur Debatte "Selbstauflösung einer Fraktion im Präsidium widerspiegeln"
Die Bundestagsabgeordneten haben am Mittwoch, 13. Dezember 2023, zwei Anträge der AfD-Bundestagsfraktion bzw. der Fraktion CDU/ CSU zurecht abgelehnt. Es ging dabei um die Personalie Petra Pau. Petra Pau ist im Amt als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags und gehörte ursprünglich zur Fraktion Die Linke, die vor rund einer Woche aufgelöst wurde. Doch vor allem die […]
Meine Rede zur Debatte Selbstauflösung einer Fraktion im Präsidium widerspiegeln
Einigung über den Haushalt
Die Einigung zum Bundeshaushalt 2024 steht! Ein klares Zeichen, dass die Ampel noch viel gemeinsam vorhat und ein deutliches Signal, dass diese Koalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz auch in schwierigen Zeiten Lösungen findet. Mit der Einigung halten wir an drei zentralen Zielen fest: 1. Wir treiben den klimaneutralen Umbau unseres Landes voran.2. Wir stärken den […]
Klartext-Kanzler: Mit uns kein Sozialstaats-Abbau!
Haushaltssanierung auf Kosten der Ärmsten? „Es wird in einer solchen Situation keinen Abbau des Sozialstaates in Deutschland geben“, unterstrich Bundeskanzler Olaf Scholz am Wochenende glasklar. „Am allermeisten haben wir in dieser Legislatur für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit kleinen Einkommen gemacht“, zog Olaf Scholz Zwischenbilanz seiner bisherigen Regierungszeit als Bundeskanzler. Dass er diese Linie halten werde, […]
Bürgergelderhöhung – Zeit für Fakten
Fallt nicht auf den populistischen Quatsch von CDU und CSU herein! Die holen nämlich gerade mal wieder gegen das Bürgergeld aus und wettern gegen die von ihnen selbst mitbeschlossene Erhöhung zum 1.1.2024. Ihr seht also schon hier, wie sinnbefreit das Ganze ist. Es ist außerdem auch ganz schön schäbig, denn es geht allein auf Kosten […]
Debatte um das Sexkaufverbot
Ich war als Gesprächsgast in der SWR-Sendung „Zur Sache Baden-Württemberg“ zum Thema: „Brauchen wir ein Sexkaufverbot?“ Menschenhandel und Zwangsprostitution sind die Schattenseiten der Prostitution nicht nur in Deutschland. Die Lage vieler Prostituierten hierzulande ist ernst. Viele sind Opfer von gewalttätigen Zuhältern und Freiern. Für mich ist Sexarbeit eine Frage der Menschenrechte. Manche Frauen machen diese […]