Online-Diskussion über den Bericht der Kommission zur Reproduktiven Selbstbestimmung
Die Kommission zur Reproduktiven Selbstbestimmung hat am Montag dieser Woche ihre Ergebnisse und Vorschläge vorgestellt. Die Fachleute plädieren u.a. dafür, das Abtreibungsgesetz zu reformieren. Interessierte können über diese Vorschläge zum deutschen Abtreibungsrecht mit Ruth Weckenmann und Leni Breymaier diskutieren. MitRuth Weckenmann, die Landesvorsitzende der pro familia Baden-WürttembergundLeni Breymaier MdB Hier der Einwahllink zur WebEx-Veranstaltung: https://mdb-uli.my.webex.com/mdb-uli.my/j.php?MTID=mafb658e38b7eac443b9d4de36f692cbb
Bundesstiftung Gleichstellung on Tour: Was kostet die Gewalt an Frauen?
Das Lagebild Häusliche Gewalt des Bundeskriminalamts zeigt auf:Jede Stunde werden mehr als 14 Frauen Opfer von Partnerschaftsgewalt. Die Folgen sind nicht nur für die Betroffenen verheerend, sondern auch in unterschiedlichen Gesellschaftsbereichen spürbar – im Gesundheitswesen, bei Sozialleistungen, in der Wirtschaft. Laut Schätzungen des Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen könnten sich die Kosten von Gewalt gegen Frauen […]
Gäste im parlamentarischen Berlin Politisch Interessierte aus dem Wahlkreis besuchen Leni Breymaier, MdB
Eine Gruppe politisch Interessierter hatte auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Leni Breymaier jüngst die Gelegenheit die Bundeshauptstadt zu besuchen und die Berliner Politik aus der Nähe zu erleben. Vier Tage verbrachten eine Abteilung der Neresheimer Feuerwehr, Selbstständige aus dem Einzelhandel, Naturfreunde andere dort und erfuhren viel über den parlamentarischen Betrieb sowie die bewegte politische Geschichte der […]
Diskussion über Paragraf 218
Die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung hat ihren ausführlichen Bericht und ihre Empfehlungen für die Politik vorgestellt. Über den Teil der Schwangerschaftsabbrüche konnte ich mich in einem langen Gespräch mit Elisabeth Winkelmeier-Becker, der Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Bundestages und Frau emeritierte Prof. Dr. Ulrike Busch, Professorin für Familienplanung, in der Sendung “Kontrovers” im Deutschlandfunk austauschen. Hier […]
Meine Rede zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Die Bundesregierung plant eine Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes. Über den dazu vorgelegten Gesetzentwurf, durch den der Schutz von Schwangeren vor Belästigungen an Beratungsstellen zum Schwangerschaftsabbruch sichergestellt werden soll, hat der Deutsche Bundestag, am Mittwoch, 10. April 2024 beraten. Es ist gut, dass wir darüber nun diskutieren. Denn radikale Abtreibungsgegner machen das Aufsuchen von Beratungsstellen für Ratsuchende […]
Gleiche Startchancen: Mehr Geld für unsere Schulen!
Wir bringen das größte Förderprogramm für Schulen an den Start, das es jemals gab! In kaum einem Land hängt der Bildungserfolg so sehr vom Elternhaus ab wie in Deutschland. Schluss damit! Gerade Schulen in angespannten sozialen Lagen mit einer hohen Zahl von armutsgefährdeten Kindern brauchen mehr Unterstützung. Die liefern wir! Mit dem Startchancen-Programm fließen zehn […]
Bundesförderung von 1,599 Millionen Euro für Schwäbisch Gmünd
Die Betreuungsabgeordnete der SPD für Schwäbisch Gmünd, Leni Breymaier, gratuliert der Stadt Schwäbisch Gmünd zu der Fördersumme von knapp 1,6 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Fördermaßnahmen zum Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum“. „Die vergangenen Monate waren geprägt von Einsparmaßnahmen, insbesondere nach der erfolgreichen Klage der Union vor dem Bundesverfassungsgericht. Ich bin froh, […]
Besserer Schutz für schwangere Frauen vor Beratungsstellen
Frauen haben ein Recht auf Selbstbestimmung! Dazu gehört natürlich auch ein ungestörter Zugang zu Beratungsstellen und ärztliche Praxen für Schwangere. Allerdings werden schwangere Frauen in Not- oder Konfliktlagen auf ihrem Weg zur Beratung immer wieder von Abtreibungsgegner:innen belästigt und massiv unter Druck gesetzt. Dieses unsägliche Verhalten hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun und ist komplett […]
Perspektiven linker Politik – in der Ampel und darüber hinaus
Dienstag, 26. März 2024 um 19:00 Uhr – Videokonferenz via Zoom Sparzwänge beim Haushalt, Forderungen nach Kürzungen von Sozialleistungen, Erstarken rechter Strömungen: Wie muss effiziente linke Politik heute aussehen? Die Regionalgruppe Baden-Württemberg der DL21 lädt ein, gemeinsam über Perspektiven linker Politik zu diskutieren – in der Ampel-Koalition und darüber hinaus. Referenten: Leni Breymaier, MdB, familienpolitische […]
Meine Rede zur Aufnahme von Abgeordneten in die Rentenversicherung
Am Freitag, 21. März 2024 hat der Deutsche Bundestag in einer 1. Lesung über den Antrag „Politikerpensionen reformieren – Aufnahme der Bundestagsabgeordneten in die gesetzliche Rentenversicherung“ beraten, den die Fraktion der AfD eingebracht hat. Die AfD, deren größte Genugtuung eine möglichst hohe Politikverdrossenheit ist, will – so schreibt sie es in einem Antrag – Politikverdrossenheit […]