Meine Rede zur Ersten Beratung der Bundesregierung Einzelplan 17 (Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
Am Donnerstag, 12. September 2024 hat der Deutsche Bundestag über den Haushaltsetat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in erster Lesung debattiert. Weitere Informationen zu dem Einzelplan und den weiteren Reden gibt es hier. Meine Rede können Sie sich hier noch einmal ansehen und -hören:
Kulturpass
949.000 Bücher, 604.000 Kinokarten, 183.000 Konzert- und Theaterkarten – dafür haben junge Erwachsene ihr Budget seit der Einführung des Kulturpasses im Juni 2023 unter anderem ausgegeben. Mit dem KulturPass erleichtern wir jungen Leuten den Zugang zu kulturellen Angeboten und stärken gleichzeitig die Kulturlandschaft! Wer im Jahr 2023 18 Jahre alt geworden ist (Geburtsjahr 2005) und […]
10 Jahre Mindestlohngesetz
Der Mindestlohn hat das Einkommen von Millionen Menschen verbessert. Aber wer erinnert sich noch an die Horrorszenarien drohender Massenarbeitslosigkeit, die von der neoliberalen Wirtschaftslobby an die Wand gemalt wurden, um einen flächendeckenden Mindestlohn in Deutschland zu verhindern und Beschäftigte mit Dumpinglöhnen weiter ausbeuten zu können? Von diesen Unkenrufen ließ sich die SPD-Fraktion aber nicht beirren, […]
Schulen profitieren: Startchancen-Programm gestartet
Als Maßnahme für Chancengerechtigkeit ist das so genannte Startchancen-Programm zur Förderung Tausender Schulen im ganzen Land zum 1. August angelaufen. Dieses wichtigste bildungspolitische Vorhaben der Ampel sieht vor, zunächst bundesweit etwa 2.100 und später bis zu 4.000 Schulen in sozial schwierigen Lagen eine spezielle Förderung zukommen zu lassen. Die Maßnahmen greifen mit Beginn des neuen […]
Schulen profitieren: Startchancen-Programm gestartet
Als Maßnahme für Chancengerechtigkeit ist das so genannte Startchancen-Programm zur Förderung Tausender Schulen im ganzen Land zum 1. August angelaufen. Dieses wichtigste bildungspolitische Vorhaben der Ampel sieht vor, zunächst bundesweit etwa 2.100 und später bis zu 4.000 Schulen in sozial schwierigen Lagen eine spezielle Förderung zukommen zu lassen. Die Maßnahmen greifen mit Beginn des neuen […]
Leni Breymaier MdB – Traditionelle Fahrradtour
Freitag, 2. August Die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier ist in diesem Sommer wieder mit dem Fahrrad durch den Wahlkreis unterwegs. Vom 2. August bis zum 5. August macht sie Halt in Städten und Gemeinden, um mit den Bürgerinnen und Bürgern jenseits des politischen Tagesgeschäfts ins Gespräch zu kommen. Am Freitag, den 2. August, ist die Abgeordnete […]
Verkleinerung des Bundestages
In dieser und in der vergangenen Legislaturperiode habe ich an der Wahlrechtsreform mitgewirkt. Nun hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und hat die Reform grundsätzlich bestätigt. Nur geringfüge Anpassungen werden notwendig, so dass bei der kommenden Bundestagswahl das neue Recht gelten wird. Der Deutsche Bundestag wird nun nachvollziehbar und verlässlich kleiner. Erstmalig haben wir eine feste Größe […]
Breymaier begrüßt historische Reform
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform. Das Gericht hat die Reform grundsätzlich bestätigt. Nur geringfüge Anpassungen werden notwendig, so dass bei der kommenden Bundestagswahl das neue Recht gelten wird. Breymaier: „Der Bundestag wird verkleinert. Auf dauerhaft 630 Abgeordnete. Keine Überhangmandate mehr, somit auch keine Ausgleichsmandate. Zur Erinnerung: Wir hatten vor […]
Ein Gespräch über §218
Mit einem Positionspapier hat die SPD-Bundestagsfraktion klar für eine Stärkung des Selbstbestimmungsrechts, Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und bessere medizinische Versorgung von betroffenen Frauen ausgesprochen. Mit dem Vorstoß wollen wir das Selbstbestimmungsrecht der Frau und den Schutz des ungeborenen Lebens besser in Einklang bringen. Warum die Rechtskonstruktion zum Schwangerschaftsabbruch völlig absurd ist und weshalb wir §218 StGB […]
Wachstumsinitiative
Nach den Krisen der vergangenen Jahre hellt sich die wirtschaftliche Lage wieder auf. Die Energiepreise sind gefallen. Die Löhne steigen stärker als die Inflation. Der Niedriglohnsektor schrumpft. Als Inflationsausgleich profitieren die Steuerpflichtigen von Entlastungen in Höhe von rund 50 Milliarden Euro in den Jahren 2023 und 2024. Jetzt braucht Deutschland zusätzliche Impulse, damit die Wirtschaft […]