Bundestag bezuschusst "Eisenbahn-Belvedere" in Schwäbisch Gmünd
Schwäbisch Gmünd – Gute Nachrichten übermittelt die Betreuungsabgeordnete der SPD für den Wahlkreis Backnang-Schwäbisch Gmünd, Leni Breymaier, dem Verein „Eisenbahn-Belvedere-Pergola-Schwäbisch-Gmünd e.V.“. „Der Haushaltsausschuss hat am Mittwoch 600.000 Euro zur Restaurierung, Sicherung und Instandsetzung dieses wichtigen Kulturdenkmals in Schwäbisch Gmünd freigegeben. Der Erhalt von historischen Gebäuden, Statuen und ähnlichem ist kostenaufwändig. Deshalb ist es sehr erfreulich, […]
210.000 Euro Bundesförderung für Schloss Sontheim
Sontheim – Für die Instandsetzung und statische Ertüchtigung des Schlosses Sontheim erhält die Gemeinde durch das Denkmalschutzprogramm der Bundesregierung eine Förderung von 210.000 Euro. Das berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und freut sich mit Bürgermeister Tobias Rief über den Zuschuss. Der Bund übernimmt bei dem Programm maximal fünfzig Prozent der förderfähigen Kosten der Maßnahme. Die […]
Meine Rede zur steuerlichen Stärkung von Familien
Heute, am Freitag 7. Juni 2024 hat der Deutsche Bundestag erstmals einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Familien steuerlich stärken – Von der Kinderbetreuung bis zur Seniorenpflege“ beraten. Ich denke, Familien können vom Staat ordentliche Hortplätze, ausreichende Kitaplätze, Ganztag in der Grundschule und auch die Unterstützung für zu pflegende Angehörige erwarten – das Ganze […]
"Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit": Förderung einer Schülerbandgründung
Aus den Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) wurde eine Förderung im Rahmen des Bundesprogramms “Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit” zur Umsetzung eines Kinder- und Jugendprojekts für Heidenheim bewilligt, gibt die SPD-Bundesabgeordnete Leni Breymaier, bekannt. Der Verein Freie Waldorfschule Heidenheim e.V. erhält demnach für die Schulbandgründung eine Zuwendung in […]
Diskussion um Paragraf 218 zu Schwangerschaftsabbrüchen
Eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission empfiehlt die Entkriminalisierung von Abtreibungen. Ich finde, dass Schwangerschaftskonflikte nicht ins Strafgesetzbuch (StGB) gehören. Der Paragraf 218 StGB müsste daher schon lange abgeschafft sein. Das widerspricht dem grundgesetzlich garantierten Lebensrecht, sagt wiederum mein Amtskollegin Elisabeth Winkelmeier-Becker von der CDU. Den Podcast „Glaube. Macht. Politik.“ vom Pro Medienmagazin mit Elisabeth […]
Breymaier: „Wertvolle Arbeit“
Die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier stattete der Migrationsberatung der Diakonie Ostalb in Schwäbisch Gmünd einen Besuch ab und informierte sich über die Arbeit der Einrichtung. seit vielen Jahrzehnten für die Stadt Schwäbisch Gmünd und den Ostalbkreis geleistet wird. Mit den Mitarbeiterinnen der Migrationsberatung, Britta Wertner-Penteker und Carola Hauck sowie der Geschäftsführerin der Diakonie Ostalb, Diakonin Sylvia […]
Meine Rede zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Die Bundesregierung plant eine Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes. Über den dazu vorgelegten Gesetzentwurf, durch den der Schutz von Schwangeren vor Belästigungen an Beratungsstellen zum Schwangerschaftsabbruch sichergestellt werden soll, hat der Deutsche Bundestag, am Mittwoch, 10. April 2024 beraten. Es ist gut, dass wir darüber nun diskutieren. Denn radikale Abtreibungsgegner machen das Aufsuchen von Beratungsstellen für Ratsuchende […]
Meine Rede zur Debatte "Selbstauflösung einer Fraktion im Präsidium widerspiegeln"
Die Bundestagsabgeordneten haben am Mittwoch, 13. Dezember 2023, zwei Anträge der AfD-Bundestagsfraktion bzw. der Fraktion CDU/ CSU zurecht abgelehnt. Es ging dabei um die Personalie Petra Pau. Petra Pau ist im Amt als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags und gehörte ursprünglich zur Fraktion Die Linke, die vor rund einer Woche aufgelöst wurde. Doch vor allem die […]
85. Jahrestag der Reichspogromnacht
Heute vor 85 Jahren brannten in Deutschland die Synagogen. Tausende Jüdinnen und Juden wurden in den Novemberpogromen 1938 verhaftet, misshandelt und ermordet. Die Reichspogromnacht gilt als Auftakt des größten Völkermords in der Geschichte. 85 Jahre später gibt es wieder Brandanschläge auf Synagogen in unserem Land. Die Zahl antisemitischer Straftaten steigt. Und das nicht erst seit […]
Tag der Ein- und Ausblicke
Am 3. September öffnet der Deutsche Bundestag zum 17. Tag der Ein- und Ausblicke seine Pforten. Kommen Sie vorbei und informieren sich über die Arbeitsweise des Parlaments, der Bundestagsausschüsse, der einzelnen Fraktionen und der Bundestagsverwaltung. Treffen Sie Abgeordnete und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und nehmen das abwechslungsreiche Angebot für die ganze Familie wahr. Blicken Sie hinter […]