Leni Breymaier
Mitglied des
Bundestages

Meine Rede zur steuerlichen Stärkung von Familien

Heute, am Freitag 7. Juni 2024 hat der Deutsche Bundestag erstmals einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Familien steuerlich stärken – Von der Kinderbetreuung bis zur Seniorenpflege“ beraten. Ich denke, Familien können vom Staat ordentliche Hortplätze, ausreichende Kitaplätze, Ganztag in der Grundschule und auch die Unterstützung für zu pflegende Angehörige erwarten – das Ganze […]

Breymaier: „Wertvolle Arbeit“

Die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier stattete der Migrationsberatung der Diakonie Ostalb in Schwäbisch Gmünd einen Besuch ab und informierte sich über die Arbeit der Einrichtung. seit vielen Jahrzehnten für die Stadt Schwäbisch Gmünd und den Ostalbkreis geleistet wird. Mit den Mitarbeiterinnen der Migrationsberatung, Britta Wertner-Penteker und Carola Hauck sowie der Geschäftsführerin der Diakonie Ostalb, Diakonin Sylvia […]

Bundesstiftung Gleichstellung on Tour: Was kostet die Gewalt an Frauen?

Das Lagebild Häusliche Gewalt des Bundeskriminalamts zeigt auf:Jede Stunde werden mehr als 14 Frauen Opfer von Partnerschaftsgewalt. Die Folgen sind nicht nur für die Betroffenen verheerend, sondern auch in unterschiedlichen Gesellschaftsbereichen spürbar – im Gesundheitswesen, bei Sozialleistungen, in der Wirtschaft. Laut Schätzungen des Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen könnten sich die Kosten von Gewalt gegen Frauen […]

Diskussion über Paragraf 218

Die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung hat ihren ausführlichen Bericht und ihre Empfehlungen für die Politik vorgestellt. Über den Teil der Schwangerschaftsabbrüche konnte ich mich in einem langen Gespräch mit Elisabeth Winkelmeier-Becker, der Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Bundestages und Frau emeritierte Prof. Dr. Ulrike Busch, Professorin für Familienplanung, in der Sendung “Kontrovers” im Deutschlandfunk austauschen. Hier […]

Meine Rede zur Bekämpfung von Kinderehen

Am Donnerstag, 20. März 2024 hat der Deutsche Bundestag in einer 1. Lesung über den Antrag „Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen unverzüglich nachbessern“ beraten, den die CDU/CSU-Fraktion eingebracht hat. Laut UNICEF werden jährlich schätzungsweise 12 Millionen Mädchen vor ihrem 18. Geburtstag verheiratet. Diese Mädchen werden minderjährig in die Rolle einer Ehefrau und sogar die einer […]

Internationaler Frauentag: Wer Frauenrechte fördert, stärkt auch die Demokratie!

Wir müssen weiter für die Gleichstellung von Frauen und Männern kämpfen – am Internationalen Frauentag und jeden Tag! Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist ein zentrales Ziel unserer sozialdemokratischen Politik. Während u.a. Rechtsextreme die gleichstellungspolitischen Errungenschaften der letzten Jahrzehnte am liebsten rückgängig machen wollen, sagen wir ganz klar: Das werden wir nicht zulassen! Im […]

Meine Rede zur Debatte um ein Sexkaufverbot in Deutschland

Politik ist das Organisieren von Mehrheiten“, sagte ich in der Debatte zu einem Sexkaufverbot in Deutschland. Interessant war, dass die Happy-Sexwork-Argumente der Gegnerinnen und Gegner des Nordischen Modells offenbar nicht mehr bemüht werden. Stattdessen werden die längst widerlegten Mythen über einen angeblich wachsenden Untergrund in den Ländern, die das Nordische Modell haben, von nahezu allen […]

Gleiche Chancen für alle Kinder – die Kindergrundsicherung kommt

Kein Kind soll in Armut aufwachsen. Wir werden eine Kindergrundsicherung einführen, die Kinder aus der Armut holt und bessere Chancen für Kinder und Jugendliche schafft. Im ersten Schritt haben wir zum 1. Januar 2023 die Kinderregelsätze im Bürgergeld sowie den Kinderzuschlag erhöht und das Kindergeld auf 250 Euro pro Monat angehoben. Mit der Kindergrundsicherung wollen […]

Kindergrundsicherung: Gleiche Chancen für alle Kinder und Jugendlichen

Die Kindergrundsicherung kommt, damit alle Kinder das bekommen, was ihnen zusteht! Denn: Aktuell gibt es zwar viele unterschiedliche Familienleistungen, die besonders Familien mit weniger Einkommen finanziell unterstützen sollen – doch die müssen bislang alle einzeln beantragt werden. Das ist oft unübersichtlich und führt leider dazu, dass zum Beispiel beim Kinderzuschlag bis zu 70 Prozent der […]

Danke für die Wiederwahl

Leni Breymaier MdB nach der Wiederwahl zur familienpolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Fraktionsvorstand

Leni Breymaier MdB: “Weil ich mit meinen Kolleginnen und Kollegen der Fraktion und mit der Ampel noch so viel bewegen will, freut es mich, an gleicher Stelle und Verantwortung weiterarbeiten zu können: Für einen gerechten Bundeshaushalt, für eine ordentliche Kindergrundsicherung, für einen zeitgemäßen Mutterschutz, ja auch für Parität, für reproduktive Selbstbestimmung, für das Verbot von […]