Meine Rede zur Vereinbarten Debatte zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
Anlässlich des kommenden Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November gab es im Deutschen Bundestag eine rund 80-minütige Vereinbarte Debatte. Die Vereinten Nationen widmen den 25. November der Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Weltweit zeigen Menschen mit ihren Aktionen, Veranstaltungen und Kundgebungen ihre Solidarität mit gewaltbetroffenen Frauen. Im Dezember 1999 war […]
Gleiche Chancen für alle Kinder – die Kindergrundsicherung kommt
Kein Kind soll in Armut aufwachsen. Wir werden eine Kindergrundsicherung einführen, die Kinder aus der Armut holt und bessere Chancen für Kinder und Jugendliche schafft. Im ersten Schritt haben wir zum 1. Januar 2023 die Kinderregelsätze im Bürgergeld sowie den Kinderzuschlag erhöht und das Kindergeld auf 250 Euro pro Monat angehoben. Mit der Kindergrundsicherung wollen […]
85. Jahrestag der Reichspogromnacht
Heute vor 85 Jahren brannten in Deutschland die Synagogen. Tausende Jüdinnen und Juden wurden in den Novemberpogromen 1938 verhaftet, misshandelt und ermordet. Die Reichspogromnacht gilt als Auftakt des größten Völkermords in der Geschichte. 85 Jahre später gibt es wieder Brandanschläge auf Synagogen in unserem Land. Die Zahl antisemitischer Straftaten steigt. Und das nicht erst seit […]
Verkehrswende
Wir machen den Verkehr verlässlicher, sicherer und klimafreundlicher!Diese drei Punkte sind dabei ganz zentral: Wir investieren zusätzlich bis zu 45 Milliarden Euro in die Schiene! Das Geld dafür kommt übrigens u. a. aus einer neuen Klimakomponente bei der LKW-Maut und deren Ausweitung auf Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen. Die Straße finanziert also endlich die Schiene mit! […]
Wir sorgen für mehr Transparenz bei politischer Interessenvertretung
Wir sorgen für mehr Transparenz bei politischer Interessenvertretung durch strengere Regeln beim Lobbyregister! Interessenvertretung – also Lobbyismus – gehört zur politischen Meinungsbildung dazu. Wichtig ist aber, dass nachvollziehbar bleibt, wie, wann, und wo sie auftritt – und wer unterwegs ist, um wessen Interessen zu vertreten. Deshalb gibt es seit Januar 2022 das Lobbyregister. Damit das […]
Kindergrundsicherung: Gleiche Chancen für alle Kinder und Jugendlichen
Die Kindergrundsicherung kommt, damit alle Kinder das bekommen, was ihnen zusteht! Denn: Aktuell gibt es zwar viele unterschiedliche Familienleistungen, die besonders Familien mit weniger Einkommen finanziell unterstützen sollen – doch die müssen bislang alle einzeln beantragt werden. Das ist oft unübersichtlich und führt leider dazu, dass zum Beispiel beim Kinderzuschlag bis zu 70 Prozent der […]
What the Fakt: Bürgergeld
Das Bürgergeld steigt zum 1. Januar 2024 von 502 auf 563 Euro! Das hat die Bundesregierung kürzlich beschlossen. Und das ist richtig gut, weil das Bürgergeld sichert das Existenzminimum und das muss auch in Zeiten der Inflation gewährleistet sein. Das ist nicht nur verfassungsrechtliche Pflicht, sondern auch eine Frage des Respekts und der Menschenwürde. Warum […]
Wir stärken die Schiene: Verkehr finanziert Verkehr
Mit der geplanten Reform der LKW-Maut setzen wir im Verkehr neue Anreize für mehr Klimafreundlichkeit. Zusätzliche Einnahmen wollen wir in klimafreundliche Mobilität investieren und damit die Schiene stärken. Dazu wollen wir bei der LKW-Maut einen neuen CO2-Aufschlag in Höhe von 200 Euro pro Tonne CO2 einführen. Außerdem sollen künftig mehr Fahrzeuge unter die Mautpflicht fallen: […]
Meine Rede zum Kinderzukunftsprogramm
Leni Breymaier äußert sich im SWR zu den Kürzungen bei den Bundesfreiwilligendiensten
In Berlin wurde gegen die Kürzungen bei den Bundesfreiwilligendiensten demonstriert. Beim SWR-Fernsehen habe ich dazu Stellung genommen.