Meine Rede zur Debatte "Selbstauflösung einer Fraktion im Präsidium widerspiegeln"
Die Bundestagsabgeordneten haben am Mittwoch, 13. Dezember 2023, zwei Anträge der AfD-Bundestagsfraktion bzw. der Fraktion CDU/ CSU zurecht abgelehnt. Es ging dabei um die Personalie Petra Pau. Petra Pau ist im Amt als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags und gehörte ursprünglich zur Fraktion Die Linke, die vor rund einer Woche aufgelöst wurde. Doch vor allem die […]
Meine Rede zur Debatte Selbstauflösung einer Fraktion im Präsidium widerspiegeln
Einigung über den Haushalt
Die Einigung zum Bundeshaushalt 2024 steht! Ein klares Zeichen, dass die Ampel noch viel gemeinsam vorhat und ein deutliches Signal, dass diese Koalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz auch in schwierigen Zeiten Lösungen findet. Mit der Einigung halten wir an drei zentralen Zielen fest: 1. Wir treiben den klimaneutralen Umbau unseres Landes voran.2. Wir stärken den […]
Klartext-Kanzler: Mit uns kein Sozialstaats-Abbau!
Haushaltssanierung auf Kosten der Ärmsten? „Es wird in einer solchen Situation keinen Abbau des Sozialstaates in Deutschland geben“, unterstrich Bundeskanzler Olaf Scholz am Wochenende glasklar. „Am allermeisten haben wir in dieser Legislatur für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit kleinen Einkommen gemacht“, zog Olaf Scholz Zwischenbilanz seiner bisherigen Regierungszeit als Bundeskanzler. Dass er diese Linie halten werde, […]
Bürgersprechstunde mit Breymaier
Die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Bundestagabgeordneten Leni Breymaier findet in deren Wahlkreisbüro am Dienstag, 5. Dezember 2023, zwischen 15:30 Uhr und 17:00 Uhr statt. Ein Zeitfenster für ein Gespräch mit der Abgeordneten im erhalten Sie über das Wahlkreisbüro (Telefonnummer: 07361/ 5588-093 oder per E-Mail: leni.breymaier.wk@bundestag.de).
Good News!
Das günstigere Deutschlandticket für Studierende kommt! Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt. Das ist ein großer Erfolg, für den wir als SPD-Bundestagsfraktion seit Langem kämpfen. Für alle Studierende heißt das: Ihr könnt möglichst schon ab dem kommenden Sommersemester das Deutschlandticket als vergünstigtes Semesterticket im Solidarmodell nutzen. Es soll dann 29,40 Euro kosten, das entspricht […]
Konferenz der SPD-Fraktion für die Interessenvertretungen der Beschäftigten
Zum 35. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsrät:innen, Schwerbehindertenvertretungen und Personalrät:innen aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Die Konferenz stand unter dem Motto „Fachkräfte gewinnen, unseren Wohlstand sichern: Fachkräftepotenziale nutzen – welche Rolle spielen die Betriebe?“. Diskutiert wurde über den spürbaren Fachkräftemangel in den Betrieben vor Ort und mit welchen Maßnahmen Betriebsrät:innen und Unternehmen diesem […]
Erneuerbar Heizen – Wärmewende gemeinsam meistern!
Wir wollen bis 2045 klimaneutral leben. Deshalb müssen wir gerade auch beim Heizen in den nächsten zwanzig Jahren auf klimafreundliche Systeme umstellen. Dafür haben wir neben dem bereits beschlossenen Heizungsgesetz heute mit dem Beschluss zur kommunalen Wärmeplanung eine weitere wichtige Grundlage geschaffen. Kommunale Was? 🤔 Zugegeben, kommunale Wärmeplanung klingt erstmal ziemlich sperrig, ist aber für […]
Meine Rede zum Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
Meine Rede zur Vereinbarten Debatte zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
Anlässlich des kommenden Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November gab es im Deutschen Bundestag eine rund 80-minütige Vereinbarte Debatte. Die Vereinten Nationen widmen den 25. November der Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Weltweit zeigen Menschen mit ihren Aktionen, Veranstaltungen und Kundgebungen ihre Solidarität mit gewaltbetroffenen Frauen. Im Dezember 1999 war […]