Schulen im Landkreis werden Teil von Milliardenprojekt
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier gratuliert Schulen im Landkreis Heidenheim zur Aufnahme in das neue Startchancen-Programm. Mit dem Startchancen-Programm investieren Bund und Länder über zehn Jahre insgesamt Zwanzig Milliarden Euro in Schulen in sozial herausfordernden Lagen. Dazu Leni Breymaier: „Das ist ein zentraler Baustein für mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit auch in unserer Region. Ich freue mich, […]
Wir stärken Eure Renten!
Wir sorgen für eine sichere Rente – jetzt und in Zukunft! Denn die Bundesregierung hat heute dafür das sogenannte Rentenpaket II beschlossen. Herzstück dieses Pakets: Wir sichern das Rentenniveau langfristig bei mindestens 48 Prozent. Das klingt erstmal ziemlich abstrakt und sperrig, macht aber für alle, die heute arbeiten, in der Zukunft einen echten Unterschied. Schauen […]
"Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit": Förderung einer Schülerbandgründung
Aus den Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) wurde eine Förderung im Rahmen des Bundesprogramms „Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ zur Umsetzung eines Kinder- und Jugendprojekts für Heidenheim bewilligt, gibt die SPD-Bundesabgeordnete Leni Breymaier, bekannt. Der Verein Freie Waldorfschule Heidenheim e.V. erhält demnach für die Schulbandgründung eine Zuwendung in […]
Diskussion um Paragraf 218 zu Schwangerschaftsabbrüchen
Eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission empfiehlt die Entkriminalisierung von Abtreibungen. Ich finde, dass Schwangerschaftskonflikte nicht ins Strafgesetzbuch (StGB) gehören. Der Paragraf 218 StGB müsste daher schon lange abgeschafft sein. Das widerspricht dem grundgesetzlich garantierten Lebensrecht, sagt wiederum mein Amtskollegin Elisabeth Winkelmeier-Becker von der CDU. Den Podcast „Glaube. Macht. Politik.“ vom Pro Medienmagazin mit Elisabeth […]
Rentenerhöhung ab Juli beschlossen
Eine gute Nachricht für mehr als 20 Millionen Rentner:innen: Zum 1. Juli 2024 steigt die gesetzliche Rente um 4,57 %! Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen. Da wir im letzten Jahr den Meilenstein der Rentenangleichung zwischen Ost und West erreicht haben, steigen die Renten nun erstmals gleichmäßig in allen Bundesländern. Während andere darüber sprechen, über […]
Online-Diskussion über den Bericht der Kommission zur Reproduktiven Selbstbestimmung
Die Kommission zur Reproduktiven Selbstbestimmung hat am Montag dieser Woche ihre Ergebnisse und Vorschläge vorgestellt. Die Fachleute plädieren u.a. dafür, das Abtreibungsgesetz zu reformieren. Interessierte können über diese Vorschläge zum deutschen Abtreibungsrecht mit Ruth Weckenmann und Leni Breymaier diskutieren. MitRuth Weckenmann, die Landesvorsitzende der pro familia Baden-WürttembergundLeni Breymaier MdB Hier der Einwahllink zur WebEx-Veranstaltung: https://mdb-uli.my.webex.com/mdb-uli.my/j.php?MTID=mafb658e38b7eac443b9d4de36f692cbb
Gäste im parlamentarischen Berlin Politisch Interessierte aus dem Wahlkreis besuchen Leni Breymaier, MdB
Eine Gruppe politisch Interessierter hatte auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Leni Breymaier jüngst die Gelegenheit die Bundeshauptstadt zu besuchen und die Berliner Politik aus der Nähe zu erleben. Vier Tage verbrachten eine Abteilung der Neresheimer Feuerwehr, Selbstständige aus dem Einzelhandel, Naturfreunde andere dort und erfuhren viel über den parlamentarischen Betrieb sowie die bewegte politische Geschichte der […]
Diskussion über Paragraf 218
Die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung hat ihren ausführlichen Bericht und ihre Empfehlungen für die Politik vorgestellt. Über den Teil der Schwangerschaftsabbrüche konnte ich mich in einem langen Gespräch mit Elisabeth Winkelmeier-Becker, der Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Bundestages und Frau emeritierte Prof. Dr. Ulrike Busch, Professorin für Familienplanung, in der Sendung „Kontrovers“ im Deutschlandfunk austauschen. Hier […]
Meine Rede zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Die Bundesregierung plant eine Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes. Über den dazu vorgelegten Gesetzentwurf, durch den der Schutz von Schwangeren vor Belästigungen an Beratungsstellen zum Schwangerschaftsabbruch sichergestellt werden soll, hat der Deutsche Bundestag, am Mittwoch, 10. April 2024 beraten. Es ist gut, dass wir darüber nun diskutieren. Denn radikale Abtreibungsgegner machen das Aufsuchen von Beratungsstellen für Ratsuchende […]
Bundesförderung von 1,599 Millionen Euro für Schwäbisch Gmünd
Die Betreuungsabgeordnete der SPD für Schwäbisch Gmünd, Leni Breymaier, gratuliert der Stadt Schwäbisch Gmünd zu der Fördersumme von knapp 1,6 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Fördermaßnahmen zum Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum“. „Die vergangenen Monate waren geprägt von Einsparmaßnahmen, insbesondere nach der erfolgreichen Klage der Union vor dem Bundesverfassungsgericht. Ich bin froh, […]