Kindergrundsicherung: Gleiche Chancen für alle Kinder und Jugendlichen
Die Kindergrundsicherung kommt, damit alle Kinder das bekommen, was ihnen zusteht! Denn: Aktuell gibt es zwar viele unterschiedliche Familienleistungen, die besonders Familien mit weniger Einkommen finanziell unterstützen sollen – doch die müssen bislang alle einzeln beantragt werden. Das ist oft unübersichtlich und führt leider dazu, dass zum Beispiel beim Kinderzuschlag bis zu 70 Prozent der […]
Danke für die Wiederwahl
Leni Breymaier MdB: „Weil ich mit meinen Kolleginnen und Kollegen der Fraktion und mit der Ampel noch so viel bewegen will, freut es mich, an gleicher Stelle und Verantwortung weiterarbeiten zu können: Für einen gerechten Bundeshaushalt, für eine ordentliche Kindergrundsicherung, für einen zeitgemäßen Mutterschutz, ja auch für Parität, für reproduktive Selbstbestimmung, für das Verbot von […]
What the Fakt: Bürgergeld
Das Bürgergeld steigt zum 1. Januar 2024 von 502 auf 563 Euro! Das hat die Bundesregierung kürzlich beschlossen. Und das ist richtig gut, weil das Bürgergeld sichert das Existenzminimum und das muss auch in Zeiten der Inflation gewährleistet sein. Das ist nicht nur verfassungsrechtliche Pflicht, sondern auch eine Frage des Respekts und der Menschenwürde. Warum […]
Wir stärken die Schiene: Verkehr finanziert Verkehr
Mit der geplanten Reform der LKW-Maut setzen wir im Verkehr neue Anreize für mehr Klimafreundlichkeit. Zusätzliche Einnahmen wollen wir in klimafreundliche Mobilität investieren und damit die Schiene stärken. Dazu wollen wir bei der LKW-Maut einen neuen CO2-Aufschlag in Höhe von 200 Euro pro Tonne CO2 einführen. Außerdem sollen künftig mehr Fahrzeuge unter die Mautpflicht fallen: […]
Meine Rede zum Kinderzukunftsprogramm
Leni Breymaier äußert sich im SWR zu den Kürzungen bei den Bundesfreiwilligendiensten
In Berlin wurde gegen die Kürzungen bei den Bundesfreiwilligendiensten demonstriert. Beim SWR-Fernsehen habe ich dazu Stellung genommen.
Heute ist Weltkindertag
Leni Breymaier MdB: „Zum heutigen Weltkindertag fiel mir eine nette Begegnung mit einem KiTa-Kind im Frühsommer ein. Der Bub lachte sich schlapp über…. ich weiß es bis heute nicht, ich musste einfach mitlachen. Aber ich weiß, dass ich allen Kindern dieser Welt eine unbeschwerte Kindheit wünsche. Unbeschwertheit kann man nicht verordnen. Wir können für einen […]
Halbzeitbilanz – Wir liefern!
Im ersten Halbjahr hat die Ampel-Koalition bereits viele wichtige Gesetze verabschiedet, die Deutschland klimafreundlicher, sozialer und fortschrittlicher machen. Das Bürgergeld: mehr Respekt, Chancen und Sicherheit Mit dem Bürgergeld lassen wir Hartz IV hinter uns. Die Karenzzeit für Wohnen und Vermögen in den ersten zwei Jahren sorgt nun dafür, dass das Lebensumfeld erhalten bleiben kann. Die […]
Einstimmige Nominierung
Die Ausschussarbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat heute in geheimer Wahl Leni Breymaier erneut zur Sprecherin nominiert. Die endgültige Wahl erfolgt innerhalb folgenden der Fraktionssitzung. Die inhaltliche Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion wird in den jeweiligen Ausschussarbeitsgruppen geleistet. Eigene Gesetzentwürfe, Anträge und Befragungen der Bundesregierung werden vorbereitet und bearbeitet. Expertinnen und Experten werden eingeladen, um Ideen […]