Meine Rede zur Debatte "Selbstauflösung einer Fraktion im Präsidium widerspiegeln"
Die Bundestagsabgeordneten haben am Mittwoch, 13. Dezember 2023, zwei Anträge der AfD-Bundestagsfraktion bzw. der Fraktion CDU/ CSU zurecht abgelehnt. Es ging dabei um die Personalie Petra Pau. Petra Pau ist im Amt als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags und gehörte ursprünglich zur Fraktion Die Linke, die vor rund einer Woche aufgelöst wurde. Doch vor allem die […]
Meine Rede zur Debatte Selbstauflösung einer Fraktion im Präsidium widerspiegeln
Bürgersprechstunde mit Breymaier
Die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Bundestagabgeordneten Leni Breymaier findet in deren Wahlkreisbüro am Dienstag, 5. Dezember 2023, zwischen 15:30 Uhr und 17:00 Uhr statt. Ein Zeitfenster für ein Gespräch mit der Abgeordneten im erhalten Sie über das Wahlkreisbüro (Telefonnummer: 07361/ 5588-093 oder per E-Mail: leni.breymaier.wk@bundestag.de).
Konferenz der SPD-Fraktion für die Interessenvertretungen der Beschäftigten
Zum 35. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsrät:innen, Schwerbehindertenvertretungen und Personalrät:innen aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Die Konferenz stand unter dem Motto „Fachkräfte gewinnen, unseren Wohlstand sichern: Fachkräftepotenziale nutzen – welche Rolle spielen die Betriebe?“. Diskutiert wurde über den spürbaren Fachkräftemangel in den Betrieben vor Ort und mit welchen Maßnahmen Betriebsrät:innen und Unternehmen diesem […]
Meine Rede zum Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
Meine Rede zur Vereinbarten Debatte zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
Anlässlich des kommenden Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November gab es im Deutschen Bundestag eine rund 80-minütige Vereinbarte Debatte. Die Vereinten Nationen widmen den 25. November der Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Weltweit zeigen Menschen mit ihren Aktionen, Veranstaltungen und Kundgebungen ihre Solidarität mit gewaltbetroffenen Frauen. Im Dezember 1999 war […]
Gleiche Chancen für alle Kinder – die Kindergrundsicherung kommt
Kein Kind soll in Armut aufwachsen. Wir werden eine Kindergrundsicherung einführen, die Kinder aus der Armut holt und bessere Chancen für Kinder und Jugendliche schafft. Im ersten Schritt haben wir zum 1. Januar 2023 die Kinderregelsätze im Bürgergeld sowie den Kinderzuschlag erhöht und das Kindergeld auf 250 Euro pro Monat angehoben. Mit der Kindergrundsicherung wollen […]
85. Jahrestag der Reichspogromnacht
Heute vor 85 Jahren brannten in Deutschland die Synagogen. Tausende Jüdinnen und Juden wurden in den Novemberpogromen 1938 verhaftet, misshandelt und ermordet. Die Reichspogromnacht gilt als Auftakt des größten Völkermords in der Geschichte. 85 Jahre später gibt es wieder Brandanschläge auf Synagogen in unserem Land. Die Zahl antisemitischer Straftaten steigt. Und das nicht erst seit […]
Kindergrundsicherung: Gleiche Chancen für alle Kinder und Jugendlichen
Die Kindergrundsicherung kommt, damit alle Kinder das bekommen, was ihnen zusteht! Denn: Aktuell gibt es zwar viele unterschiedliche Familienleistungen, die besonders Familien mit weniger Einkommen finanziell unterstützen sollen – doch die müssen bislang alle einzeln beantragt werden. Das ist oft unübersichtlich und führt leider dazu, dass zum Beispiel beim Kinderzuschlag bis zu 70 Prozent der […]
Danke für die Wiederwahl
Leni Breymaier MdB: „Weil ich mit meinen Kolleginnen und Kollegen der Fraktion und mit der Ampel noch so viel bewegen will, freut es mich, an gleicher Stelle und Verantwortung weiterarbeiten zu können: Für einen gerechten Bundeshaushalt, für eine ordentliche Kindergrundsicherung, für einen zeitgemäßen Mutterschutz, ja auch für Parität, für reproduktive Selbstbestimmung, für das Verbot von […]