Meine Rede zum Entwurf eines Gesetz für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt
Bürgerinnensprechstunde mit Leni Breymaier
Die nächste Sprechstunde der SPD-Bundestagsabgeordneten Leni Breymaier findet am Donnerstag, den 23. Januar 2025, statt. Von 13:00 Uhr bis 14:00 Uhr ist die Abgeordnete telefonisch erreichbar und von 14:00 Uhr bis 15:00 Uhr können Interessierte einen Termin für die persönliche Sprechstunde vereinbaren. Um Wartezeiten zu vermeiden, ist eine Anmeldung sinnvoll – telefonisch: 07361/ 55 88 […]
Gewalt gegen Frauen muss ernsthaft bekämpft werden
In Frankreich hatte Dominique Pelicot seine Frau Gisèle Pelicot fast zehn Jahre lang immer wieder medikamentös betäubt und sie in Onlineforen zur Vergewaltigung angeboten. Am vergangenen Donnerstag wurde er dafür zur Höchststrafe von 20 Jahren Gefängnis verurteilt. Auch die 50 Mitangeklagten erhielten Haftstrafen zwischen drei und 15 Jahren. Und das ist gut und richtig so! […]
Wir entlasten Beschäftigte und Familien!
Und zwar jetzt, damit sie im kommenden Jahr mehr Geld in der Tasche haben. Gemeinsam mit den Fraktionen von Grünen, Union und FDP haben wir heute ein finanzielles Entlastungspaket beschlossen, das schon ab dem kommenden Jahr für spürbar mehr Geld in der Tasche sorgen wird – bei allen Erwerbstätigen und insbesondere bei Familien. Wie genau […]
Meine Rede zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen
Wir, als SPD-Bundestagsfraktion und die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen wollen Opfer geschlechtsspezifischer Gewalt besser unterstützen. Daher haben wir einen Gesetzentwurf für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt vorgelegt. Verschiedene Verbände hatten darauf schon lange gedrungen. In diesem Entwurf beziehen wir uns auf aktuelle Zahlen: „In Deutschland werden laut Lagebild Häusliche Gewalt des […]
Meine Rede zur Neuregelung von Paragraf 218 StGB zum Schwangerschaftsabbruch
Meine Rede zur Neuregelung von Paragraf 218 StGB zum Schwangerschaftsabbruch
Bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche soll ein Schwangerschaftsabbruch grundsätzlich nicht mehr rechtswidrig sein. Das fordern wir, eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten, in einem Gesetzentwurf. Dieser Entwurf ist auf eine Initiative von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zustande gekommen. Heute, am Donnerstag, 5. Dezember 2024, wurde dieser in erster Lesung beraten. Die gesamte Debatte können […]
Gewalt gegen Frauen geht uns alle an!
– nicht nur am 25. November, dem Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, sondern jeden Tag! Fast jeden Tag wird in Deutschland ein Femizid verübt.Alle drei Minuten wird eine Frau oder ein Mädchen in Deutschland Opfer häuslicher Gewalt. Jeden Tag sind mehr als 140 Frauen und Mädchen in Deutschland von einer Sexualstraftat betroffen. […]
Meine Rede zur Ersten Beratung der Bundesregierung Einzelplan 17 (Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
Am Donnerstag, 12. September 2024 hat der Deutsche Bundestag über den Haushaltsetat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in erster Lesung debattiert. Weitere Informationen zu dem Einzelplan und den weiteren Reden gibt es hier. Meine Rede können Sie sich hier noch einmal ansehen und -hören:
Schulen profitieren: Startchancen-Programm gestartet
Als Maßnahme für Chancengerechtigkeit ist das so genannte Startchancen-Programm zur Förderung Tausender Schulen im ganzen Land zum 1. August angelaufen. Dieses wichtigste bildungspolitische Vorhaben der Ampel sieht vor, zunächst bundesweit etwa 2.100 und später bis zu 4.000 Schulen in sozial schwierigen Lagen eine spezielle Förderung zukommen zu lassen. Die Maßnahmen greifen mit Beginn des neuen […]