Entlastungspaket für die Landwirtschaft
Über viele Jahre hat es in Deutschland unter Führung von CDU/CSU keine Reformen zur nachhaltigen Stärkung der Landwirtschaft gegeben – diese Versäumnisse korrigieren wir jetzt. Was genau haben wir heute zusammen mit den Fraktionen der Bündnis 90 / Die Grünen und FDP beschlossen? Alle Details gibt es hier: Ein Teil des Pakets ist die steuerliche […]
Meine Rede zur steuerlichen Stärkung von Familien
Heute, am Freitag 7. Juni 2024 hat der Deutsche Bundestag erstmals einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Familien steuerlich stärken – Von der Kinderbetreuung bis zur Seniorenpflege“ beraten. Ich denke, Familien können vom Staat ordentliche Hortplätze, ausreichende Kitaplätze, Ganztag in der Grundschule und auch die Unterstützung für zu pflegende Angehörige erwarten – das Ganze […]
Schulen im Landkreis werden Teil von Milliardenprojekt
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier gratuliert Schulen im Landkreis Heidenheim zur Aufnahme in das neue Startchancen-Programm. Mit dem Startchancen-Programm investieren Bund und Länder über zehn Jahre insgesamt Zwanzig Milliarden Euro in Schulen in sozial herausfordernden Lagen. Dazu Leni Breymaier: „Das ist ein zentraler Baustein für mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit auch in unserer Region. Ich freue mich, […]
Wir stärken Eure Renten!
Wir sorgen für eine sichere Rente – jetzt und in Zukunft! Denn die Bundesregierung hat heute dafür das sogenannte Rentenpaket II beschlossen. Herzstück dieses Pakets: Wir sichern das Rentenniveau langfristig bei mindestens 48 Prozent. Das klingt erstmal ziemlich abstrakt und sperrig, macht aber für alle, die heute arbeiten, in der Zukunft einen echten Unterschied. Schauen […]
"Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit": Förderung einer Schülerbandgründung
Aus den Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) wurde eine Förderung im Rahmen des Bundesprogramms “Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit” zur Umsetzung eines Kinder- und Jugendprojekts für Heidenheim bewilligt, gibt die SPD-Bundesabgeordnete Leni Breymaier, bekannt. Der Verein Freie Waldorfschule Heidenheim e.V. erhält demnach für die Schulbandgründung eine Zuwendung in […]
Diskussion um Paragraf 218 zu Schwangerschaftsabbrüchen
Eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission empfiehlt die Entkriminalisierung von Abtreibungen. Ich finde, dass Schwangerschaftskonflikte nicht ins Strafgesetzbuch (StGB) gehören. Der Paragraf 218 StGB müsste daher schon lange abgeschafft sein. Das widerspricht dem grundgesetzlich garantierten Lebensrecht, sagt wiederum mein Amtskollegin Elisabeth Winkelmeier-Becker von der CDU. Den Podcast „Glaube. Macht. Politik.“ vom Pro Medienmagazin mit Elisabeth […]
Rentenerhöhung ab Juli beschlossen
Eine gute Nachricht für mehr als 20 Millionen Rentner:innen: Zum 1. Juli 2024 steigt die gesetzliche Rente um 4,57 %! Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen. Da wir im letzten Jahr den Meilenstein der Rentenangleichung zwischen Ost und West erreicht haben, steigen die Renten nun erstmals gleichmäßig in allen Bundesländern. Während andere darüber sprechen, über […]
Bund fördert Breitbandausbau in Waldstetten
Die SPD-Betreuungsabgeordnete für den Wahlkreis Schwäbisch Gmünd Backnang, Leni Breymaier MdB, gratuliert der Gemeinde Waldstetten zu einer hohen Bundesförderung beim Breitbandausbau. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung. Im Rahmen der Gigabitstrategie hat die Bundesregierung das Ziel formuliert, bis zum Jahr 2030 das Breitbandnetz gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen […]
Gäste im parlamentarischen Berlin Politisch Interessierte aus dem Wahlkreis besuchen Leni Breymaier, MdB
Eine Gruppe politisch Interessierter hatte auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Leni Breymaier jüngst die Gelegenheit die Bundeshauptstadt zu besuchen und die Berliner Politik aus der Nähe zu erleben. Vier Tage verbrachten eine Abteilung der Neresheimer Feuerwehr, Selbstständige aus dem Einzelhandel, Naturfreunde andere dort und erfuhren viel über den parlamentarischen Betrieb sowie die bewegte politische Geschichte der […]
Diskussion über Paragraf 218
Die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung hat ihren ausführlichen Bericht und ihre Empfehlungen für die Politik vorgestellt. Über den Teil der Schwangerschaftsabbrüche konnte ich mich in einem langen Gespräch mit Elisabeth Winkelmeier-Becker, der Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Bundestages und Frau emeritierte Prof. Dr. Ulrike Busch, Professorin für Familienplanung, in der Sendung “Kontrovers” im Deutschlandfunk austauschen. Hier […]