Zan, Zendegi, Azadi – Frau, Leben, Freiheit!
Heute jährt sich die Ermordung von Jina Mahsa Amini zum 2. Mal. 2022 wurde die Iranerin mit kurdischen Wurzeln von Irans Sittenpolizei verhaftet und starb in Polizeigewahrsam. Ihr Tod löste landesweit die größte und längste Protestwelle seit Gründung der Islamischen Republik und weltweites Entsetzen aus. Ihr Name ist seither das Symbol der FrauLebenFreiheit-Bewegung. Ich möchte […]
Meine Rede zum Bundeshaushalt Einzelplan 17 (Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
Wir schnüren ein Sicherheitspaket
Das Attentat in Solingen ist nachhaltig erschütternd. Wir fühlen mit den Opfern, ihren Angehörigen und all jenen, die durch die Tat an Leib und Seele versehrt wurden. Es ist unsere dringende Verantwortung, aus der Attacke Konsequenzen zu ziehen und alles daran zu setzen, dass sich eine solche Tat nicht wiederholt. Deshalb handeln wir zügig und […]
Starkes Handwerk, starke Wirtschaft
Ohne Handwerker:innen geht es nicht! Ob Bäcker oder Raumausstatterin, Betonbauer oder Klimatechnikerin, Maler oder Lackiererin: Sie alle sind unentbehrlich für eine starke Wirtschaft – und im Alltag von uns allen. Deshalb haben wir auf unserer Fraktionsklausur ein Positionspapier beschlossen, in dem wir uns an die Seite der Handwerker:innen stellen. Um sie zu stärken, wollen wir […]
Eine lebendige Zivilgesellschaft für eine starke Demokratie
Für die Zukunft! Unsere Demokratie kann nicht allein vom Staat und den politischen Entscheidungsträger:innen getragen werden. Sie benötigt eine lebendige, engagierte Zivilgesellschaft, die unsere Demokratie widerstandsfähig gegen Bedrohungen von innen und außen macht. Deshalb haben wir in einer Resolution mehrere Forderungen beschlossen, damit politisch Engagierte geschützt und unterstützt werden: Verabschiedung des Demokratiefördergesetzes: Die Blockade dieses […]
Deutschlands ländliche Räume
Potentiale erschließen, Gemeinschaft stärken, Zukunft gestalten Die Mehrheit der Deutschen lebt in ländlichen Regionen. Und: Immer mehr Menschen ziehen aufs Land. Land ist aber nicht gleich Land und die sogenannten ländlichen Räume in ganz Deutschland sind unterschiedlich wohlhabend und zukunftsfest. Es braucht vielfältige politische Antworten zur Stärkung der ländlichen Räume in Deutschland! Deswegen haben wir […]
Schuldenregel grundlegend reformieren!
In Zeiten großer Umbrüche sind fehlende Zukunftsinvestitionen ein Wohlstandsvernichter: die nicht sanierte Brücke, die heruntergekommene Schule, das stillgelegte Schwimmbad, der abgewanderte Arbeitsplatz. In den nächsten 10 Jahren muss im hohen dreistelligen Milliarden-Bereich investiert werden, um unser Land und unsere Wirtschaft klimaneutral, digital und zukunftsfest umzubauen. Diese Investitionen können innerhalb der geltenden Schuldenregel nicht ausreichend getätigt […]
SPD-Dialogtour 2024
Die SPD-Bundestagsfraktion macht Halt auf dem Johannisplatz in Schwäbisch Gmünd. Mit einem Bus. Vor Ort. Und – sowieso – mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Am Mittwoch, den 24. Juli, kommt dieser Bus auf den Johannisplatz nach Schwäbisch Gmünd. „Wir möchten wie immer erfahren, was den Menschen an der derzeitigen Politik […]
Mit Rad und Bus durch die Ostalb
auch in diesem Sommer geht es wieder aufs Rad, um die Ostalb vom Rücken des Stahlrosses etwas entschleunigt zu erleben. Dieses Jahr gibt es eine Neuerung: Einen Tag lang werde ich den Ostalbkreis mit dem öffentlichen Busverkehr erkunden.Sich jenseits der offiziellen Termine zu begegnen, miteinander ins Gespräch zu kommen mit oder ohne ein konkretes Anliegen, […]
Gehsteigbelästigungen künftig Ordnungswidrigkeit
Frauen haben ein Recht auf Selbstbestimmung. Dazu gehört ein ungestörter Zugang zu Beratungsstellen und ärztlichen Praxen für Schwangere. Und auch dass sie in einer Not- und Konfliktlage auf ihrem Weg zur Beratung nicht mehr von Abtreibungsgegner:innen bedrängt und belästigt werden können! Deswegen haben wir im Bundestag das sogenannte Schwangerschaftskonfliktgesetz geändert und dafür gesorgt, dass Gehsteigbelästigungen […]