Starkes Handwerk, starke Wirtschaft
Ohne Handwerker:innen geht es nicht! Ob Bäcker oder Raumausstatterin, Betonbauer oder Klimatechnikerin, Maler oder Lackiererin: Sie alle sind unentbehrlich für eine starke Wirtschaft – und im Alltag von uns allen. Deshalb haben wir auf unserer Fraktionsklausur ein Positionspapier beschlossen, in dem wir uns an die Seite der Handwerker:innen stellen. Um sie zu stärken, wollen wir […]
Deutschlands ländliche Räume
Potentiale erschließen, Gemeinschaft stärken, Zukunft gestalten Die Mehrheit der Deutschen lebt in ländlichen Regionen. Und: Immer mehr Menschen ziehen aufs Land. Land ist aber nicht gleich Land und die sogenannten ländlichen Räume in ganz Deutschland sind unterschiedlich wohlhabend und zukunftsfest. Es braucht vielfältige politische Antworten zur Stärkung der ländlichen Räume in Deutschland! Deswegen haben wir […]
Schuldenregel grundlegend reformieren!
In Zeiten großer Umbrüche sind fehlende Zukunftsinvestitionen ein Wohlstandsvernichter: die nicht sanierte Brücke, die heruntergekommene Schule, das stillgelegte Schwimmbad, der abgewanderte Arbeitsplatz. In den nächsten 10 Jahren muss im hohen dreistelligen Milliarden-Bereich investiert werden, um unser Land und unsere Wirtschaft klimaneutral, digital und zukunftsfest umzubauen. Diese Investitionen können innerhalb der geltenden Schuldenregel nicht ausreichend getätigt […]
Kulturpass
949.000 Bücher, 604.000 Kinokarten, 183.000 Konzert- und Theaterkarten – dafür haben junge Erwachsene ihr Budget seit der Einführung des Kulturpasses im Juni 2023 unter anderem ausgegeben. Mit dem KulturPass erleichtern wir jungen Leuten den Zugang zu kulturellen Angeboten und stärken gleichzeitig die Kulturlandschaft! Wer im Jahr 2023 18 Jahre alt geworden ist (Geburtsjahr 2005) und […]
10 Jahre Mindestlohngesetz
Der Mindestlohn hat das Einkommen von Millionen Menschen verbessert. Aber wer erinnert sich noch an die Horrorszenarien drohender Massenarbeitslosigkeit, die von der neoliberalen Wirtschaftslobby an die Wand gemalt wurden, um einen flächendeckenden Mindestlohn in Deutschland zu verhindern und Beschäftigte mit Dumpinglöhnen weiter ausbeuten zu können? Von diesen Unkenrufen ließ sich die SPD-Fraktion aber nicht beirren, […]
Schulen profitieren: Startchancen-Programm gestartet
Als Maßnahme für Chancengerechtigkeit ist das so genannte Startchancen-Programm zur Förderung Tausender Schulen im ganzen Land zum 1. August angelaufen. Dieses wichtigste bildungspolitische Vorhaben der Ampel sieht vor, zunächst bundesweit etwa 2.100 und später bis zu 4.000 Schulen in sozial schwierigen Lagen eine spezielle Förderung zukommen zu lassen. Die Maßnahmen greifen mit Beginn des neuen […]
Verkleinerung des Bundestages
In dieser und in der vergangenen Legislaturperiode habe ich an der Wahlrechtsreform mitgewirkt. Nun hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und hat die Reform grundsätzlich bestätigt. Nur geringfüge Anpassungen werden notwendig, so dass bei der kommenden Bundestagswahl das neue Recht gelten wird. Der Deutsche Bundestag wird nun nachvollziehbar und verlässlich kleiner. Erstmalig haben wir eine feste Größe […]
Breymaier begrüßt historische Reform
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform. Das Gericht hat die Reform grundsätzlich bestätigt. Nur geringfüge Anpassungen werden notwendig, so dass bei der kommenden Bundestagswahl das neue Recht gelten wird. Breymaier: „Der Bundestag wird verkleinert. Auf dauerhaft 630 Abgeordnete. Keine Überhangmandate mehr, somit auch keine Ausgleichsmandate. Zur Erinnerung: Wir hatten vor […]
Ein Gespräch über §218
Mit einem Positionspapier hat die SPD-Bundestagsfraktion klar für eine Stärkung des Selbstbestimmungsrechts, Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und bessere medizinische Versorgung von betroffenen Frauen ausgesprochen. Mit dem Vorstoß wollen wir das Selbstbestimmungsrecht der Frau und den Schutz des ungeborenen Lebens besser in Einklang bringen. Warum die Rechtskonstruktion zum Schwangerschaftsabbruch völlig absurd ist und weshalb wir §218 StGB […]
SPD-Dialogtour 2024
Die SPD-Bundestagsfraktion macht Halt auf dem Johannisplatz in Schwäbisch Gmünd. Mit einem Bus. Vor Ort. Und – sowieso – mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Am Mittwoch, den 24. Juli, kommt dieser Bus auf den Johannisplatz nach Schwäbisch Gmünd. „Wir möchten wie immer erfahren, was den Menschen an der derzeitigen Politik […]