Meine Rede zur Debatte "Selbstauflösung einer Fraktion im Präsidium widerspiegeln"
Die Bundestagsabgeordneten haben am Mittwoch, 13. Dezember 2023, zwei Anträge der AfD-Bundestagsfraktion bzw. der Fraktion CDU/ CSU zurecht abgelehnt. Es ging dabei um die Personalie Petra Pau. Petra Pau ist im Amt als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags und gehörte ursprünglich zur Fraktion Die Linke, die vor rund einer Woche aufgelöst wurde. Doch vor allem die […]
Meine Rede zur Debatte Selbstauflösung einer Fraktion im Präsidium widerspiegeln
Einigung über den Haushalt
Die Einigung zum Bundeshaushalt 2024 steht! Ein klares Zeichen, dass die Ampel noch viel gemeinsam vorhat und ein deutliches Signal, dass diese Koalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz auch in schwierigen Zeiten Lösungen findet. Mit der Einigung halten wir an drei zentralen Zielen fest: 1. Wir treiben den klimaneutralen Umbau unseres Landes voran.2. Wir stärken den […]
Konferenz der SPD-Fraktion für die Interessenvertretungen der Beschäftigten
Zum 35. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsrät:innen, Schwerbehindertenvertretungen und Personalrät:innen aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Die Konferenz stand unter dem Motto „Fachkräfte gewinnen, unseren Wohlstand sichern: Fachkräftepotenziale nutzen – welche Rolle spielen die Betriebe?“. Diskutiert wurde über den spürbaren Fachkräftemangel in den Betrieben vor Ort und mit welchen Maßnahmen Betriebsrät:innen und Unternehmen diesem […]
Erneuerbar Heizen – Wärmewende gemeinsam meistern!
Wir wollen bis 2045 klimaneutral leben. Deshalb müssen wir gerade auch beim Heizen in den nächsten zwanzig Jahren auf klimafreundliche Systeme umstellen. Dafür haben wir neben dem bereits beschlossenen Heizungsgesetz heute mit dem Beschluss zur kommunalen Wärmeplanung eine weitere wichtige Grundlage geschaffen. Kommunale Was? 🤔 Zugegeben, kommunale Wärmeplanung klingt erstmal ziemlich sperrig, ist aber für […]
Meine Rede zum Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
85. Jahrestag der Reichspogromnacht
Heute vor 85 Jahren brannten in Deutschland die Synagogen. Tausende Jüdinnen und Juden wurden in den Novemberpogromen 1938 verhaftet, misshandelt und ermordet. Die Reichspogromnacht gilt als Auftakt des größten Völkermords in der Geschichte. 85 Jahre später gibt es wieder Brandanschläge auf Synagogen in unserem Land. Die Zahl antisemitischer Straftaten steigt. Und das nicht erst seit […]
Meine Rede zum Kinderzukunftsprogramm
Leni Breymaier äußert sich im SWR zu den Kürzungen bei den Bundesfreiwilligendiensten
In Berlin wurde gegen die Kürzungen bei den Bundesfreiwilligendiensten demonstriert. Beim SWR-Fernsehen habe ich dazu Stellung genommen.