„Sei a Mensch"
Seit einem Jahr ist alles anders. Am 7. Oktober 2023 stürmten Terroristen der Hamas israelische Orte an der Grenze zum Gazastreifen. Ihr Blutrausch kannte kein Erbarmen, sie mordeten, vergewaltigten und brandschatzten und verschleppten. Niemand war an diesem Tag sicher vor der Gewalt der Terroristen. Ein Gefühl, dass auch nach einem Jahr noch präsent ist.Dieser Terror […]
Feiern was uns eint – überwinden was uns spaltet
Am Tag der Deutschen Einheit erinnern wir uns daran, was wir gemeinsam erreicht haben – und was noch vor uns liegt. Ein Tag der Freude, aber auch Anlass, sich bewusst zu werden: Es gibt noch vieles aufzuholen. Vor uns liegen Aufgaben, die es gemeinsam zu lösen gilt. Wir machen uns weiter stark für gleichwertige Lebensverhältnisse […]
Zan, Zendegi, Azadi – Frau, Leben, Freiheit!
Heute jährt sich die Ermordung von Jina Mahsa Amini zum 2. Mal. 2022 wurde die Iranerin mit kurdischen Wurzeln von Irans Sittenpolizei verhaftet und starb in Polizeigewahrsam. Ihr Tod löste landesweit die größte und längste Protestwelle seit Gründung der Islamischen Republik und weltweites Entsetzen aus. Ihr Name ist seither das Symbol der FrauLebenFreiheit-Bewegung. Ich möchte […]
10 Jahre Mindestlohngesetz
Der Mindestlohn hat das Einkommen von Millionen Menschen verbessert. Aber wer erinnert sich noch an die Horrorszenarien drohender Massenarbeitslosigkeit, die von der neoliberalen Wirtschaftslobby an die Wand gemalt wurden, um einen flächendeckenden Mindestlohn in Deutschland zu verhindern und Beschäftigte mit Dumpinglöhnen weiter ausbeuten zu können? Von diesen Unkenrufen ließ sich die SPD-Fraktion aber nicht beirren, […]
Leni Breymaier MdB – Traditionelle Fahrradtour
Freitag, 2. August Die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier ist in diesem Sommer wieder mit dem Fahrrad durch den Wahlkreis unterwegs. Vom 2. August bis zum 5. August macht sie Halt in Städten und Gemeinden, um mit den Bürgerinnen und Bürgern jenseits des politischen Tagesgeschäfts ins Gespräch zu kommen. Am Freitag, den 2. August, ist die Abgeordnete […]
Verkleinerung des Bundestages
In dieser und in der vergangenen Legislaturperiode habe ich an der Wahlrechtsreform mitgewirkt. Nun hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und hat die Reform grundsätzlich bestätigt. Nur geringfüge Anpassungen werden notwendig, so dass bei der kommenden Bundestagswahl das neue Recht gelten wird. Der Deutsche Bundestag wird nun nachvollziehbar und verlässlich kleiner. Erstmalig haben wir eine feste Größe […]
Ein Gespräch über §218
Mit einem Positionspapier hat die SPD-Bundestagsfraktion klar für eine Stärkung des Selbstbestimmungsrechts, Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und bessere medizinische Versorgung von betroffenen Frauen ausgesprochen. Mit dem Vorstoß wollen wir das Selbstbestimmungsrecht der Frau und den Schutz des ungeborenen Lebens besser in Einklang bringen. Warum die Rechtskonstruktion zum Schwangerschaftsabbruch völlig absurd ist und weshalb wir §218 StGB […]
SPD-Dialogtour 2024
Die SPD-Bundestagsfraktion macht Halt auf dem Johannisplatz in Schwäbisch Gmünd. Mit einem Bus. Vor Ort. Und – sowieso – mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Am Mittwoch, den 24. Juli, kommt dieser Bus auf den Johannisplatz nach Schwäbisch Gmünd. „Wir möchten wie immer erfahren, was den Menschen an der derzeitigen Politik […]
Mit Rad und Bus durch die Ostalb
auch in diesem Sommer geht es wieder aufs Rad, um die Ostalb vom Rücken des Stahlrosses etwas entschleunigt zu erleben. Dieses Jahr gibt es eine Neuerung: Einen Tag lang werde ich den Ostalbkreis mit dem öffentlichen Busverkehr erkunden.Sich jenseits der offiziellen Termine zu begegnen, miteinander ins Gespräch zu kommen mit oder ohne ein konkretes Anliegen, […]
Wir haben keinen Konflikt Jung gegen Alt. Der Konflikt ist Arm gegen Reich!
In der SWR-Fernsehsendung „Zur Sache! Baden-Württemberg“ ging es um die Rente und wie gerecht sie ist. Denn mit den geburtenstarken Babyboomern, die nun in den Ruhestand gehen und zugleich immer weniger jungen Menschen, die die Rentenkasse füllen, steht das Rentensystem vor enormen Herausforderungen. Wir als SPD machen Politik für die arbeitende Mitte, denn wir sorgen […]