Fraktionsbeschluss – das wollen wir: Wettbewerbsfähige Industrie durch günstigen Strom
Deutschland soll ein starker und wettbewerbsfähiger Standort bleiben UND klimaneutral werden. Dazu müssen vor allem energieintensive Unternehmen Gas, Kohle und Öl durch Strom aus erneuerbaren Energien und klimaneutral erzeugtem Wasserstoff ersetzen und dabei wirtschaftlich erfolgreich bleiben können. Bis wir durch den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren ausreichend günstigen Strom produzieren, braucht es eine Brückenlösung. Wir schlagen […]
Die Kindergrundsicherung kommt
Endlich gibt es eine Einigung zur Kindergrundsicherung. Es ist das ein großer Schritt gegen Kinderarmut. Leistungen werden gebündelt und antragslos ausbezahlt. Das ist gut. Das ist aber auch noch jede Menge Arbeit. Weitere Informationen zur Kindergrundsicherung gibt es auf der Webseite der SPD-Bundestagsfraktion.
Fraktionsbeschluss – das wollen wir: Mehr bezahlbarer Wohnraum für Euch!
Bezahlbaren Wohnraum zu finden, wird immer schwieriger: Heute muss mehr als jeder zehnte Haushalt über 40 Prozent des verfügbaren Einkommens für die Miete ausgeben. Das ist absolut nicht akzeptabel, finden wir. Auf unserer Fraktionsklausur haben wir ein ganzes Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem rasch Abhilfe geschaffen werden kann. Zentral ist, dass weiter viele neue Wohnungen gebaut […]
Fraktionsbeschluss – das wollen wir: Solidarische Gesundheits- und Pflegepolitik
Wir wollen, dass Ihr Euch auf eine funktionierende und gute Versorgung im Gesundheitswesen und in der Pflege verlassen könnt. Dafür haben wir in den letzten Tagen die Köpfe zusammengesteckt und als Fraktion einen Beschluss gefasst. Dabei geht es uns vor allem um diese fünf Punkte: 1) Wir machen Gesundheits- und Pflegepolitik in erster Linie für […]
Tag der Ein- und Ausblicke
Am 3. September öffnet der Deutsche Bundestag zum 17. Tag der Ein- und Ausblicke seine Pforten. Kommen Sie vorbei und informieren sich über die Arbeitsweise des Parlaments, der Bundestagsausschüsse, der einzelnen Fraktionen und der Bundestagsverwaltung. Treffen Sie Abgeordnete und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und nehmen das abwechslungsreiche Angebot für die ganze Familie wahr. Blicken Sie hinter […]
Keine Kindergrundsicherung wäre teurer
Leni Breymaier, familienpolitische Sprecherin: Ein aktuelles Gutachten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) belegt: Alle zur Diskussion stehenden Modelle für eine Kindergrundsicherung wären besser als keine Kindergrundsicherung. Deshalb besteht die SPD-Bundestagsfraktion auf die Einführung einer wirksamen Kindergrundsicherung im in der Koalition verabredeten Zeitrahmen. „Eine wirksame Kindergrundsicherung muss jetzt schnellstmöglich kommen. Das unterstreicht auch ein aktuelles […]
Einblick in ein zukunftsweisendes Geschäftsmodell
Ein bemerkenswertes Ereignis fand am Montag, den 14.08.2023 statt, als die JH-Computers GmbH hochrangigen politischen Besuch in ihrem modernen Rechenzentrum im Gewerbegebiet der Gemeinde Stödtlen willkommen hieß. Die Gästeliste umfasste Persönlichkeiten wie den Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch MdL, die Bundesabgeordnete der SPD Leni Breymaier MdB, und Stödtlens Bürgermeister Ralf Leinberger. Während der Veranstaltung […]
Breymaier freut sich über kräftige KfW-Förderung für den Ostalbkreis und den Landkreis Heidenheim
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erteilt im ersten Halbjahr 2023 mehr als 400 Zusagen für Förderprojekte im Landkreis Heidenheim und im Ostalbkreis, gibt die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Aalen/ Heidenheim, Leni Breymaier, bekannt. Insgesamt erteilt die KfW im Ostalbkreis 275 Fördermaßnahmen mit einem Volumen von 176,3 Mio. Euro eine Zusage. Im Landkreis Heidenheim gibt es […]
Bürokratie als Hemmnis
„Sich jenseits der offiziellen Termine zu begegnen, miteinander ins Gespräch zu kommen, mit oder ohne ein ganz konkretes Anliegen, einfach auf einen Schwätz stehenzubleiben, das ist es, was ich an meiner Ostalbtour so mag“, blickt Leni Breymaier auf ihre diesjährige Fahrradtour durch den Ostalbkreis zurück. Das Heizungsgesetz, die Bafög-Fördersätze und die Bauentwicklung im ländlichen Raum […]
Auf Themensuche im Gmünder Raum
Im Raum Schwäbisch Gmünd war die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier vergangene Woche in den Städten und Gemeinden unterwegs, um das Gespräch mit Bürgermeistern sowie den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. Breymaier ist für die SPD die Betreuungsabgeordnete für den Gmünder Wahlkreis und erkundigte sich in Göggingen, Leinzell, Mögglingen, Böbingen, Heubach und Heuchlingen über die Probleme und […]