Der Streit in der Bundesregierung hat ein Ende

Statement von Olaf Schoz

Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine Richtungsentscheidung für unser Land getroffen. Der Bundeskanzler hat den Bundespräsidenten um die Entlassung von Finanzminister Lindner gebeten. Der Streit in der Bundesregierung hat damit ein Ende. Der Bundeskanzler hat nach intensiven Verhandlungen einen Vorschlag vorgelegt, der die richtigen Antworten auf die drängenden Herausforderungen bereithält: neue Impulse für die Wirtschaft und […]

Über eine Million vom Bund

Adelmannsfelden profitiert durch Bundesförderung beim Breitbandausbau Gute Nachrichten für Adelmannsfelden. Seit 2022 profitierte die Gemeinde mehrfach von einem Förderprogramm des Bundes, indem sie in die Erschließung von unterversorgten Adressen beim Breitbandausbau investiert. Konkret gibt die Kommune 1.923.287,00 Euro für den Ausbau aus. Der Bund trägt davon 60%, also 1.153.972,00 Euro. „Die Gemeinde Adelmannsfelden hat es […]

Wir machen Deutschland sicherer

Wir machen Deutschland sicherer

Wir machen Deutschland sicherer – im Gegensatz zur Union. Der verbrecherische Terroranschlag in Solingen bedurfte einer dringenden Antwort. Die gibt die Regierungskoalition mit der Umsetzung des Sicherheitspakets, das die Bundesregierung nur wenige Tage nach der schrecklichen Tat beschlossen hat und das wir diese Woche im Bundestag verabschieden. Die verfassungswidrigen Pauschalforderungen der Union waren hier alles […]

Ein neuer Aufschwung für Deutschland!

Aufschwung für Deutschland!

Deutschland muss auch in Zukunft ein starker Wirtschaftsstandort bleiben – stets in der Verbindung von wirtschaftlichem Erfolg, ökologischer Vernunft und sozialer Sicherheit. Eine rückwärtsgewandte Wirtschaftspolitik auf dem Rücken der Beschäftigten, wie die Merz-CDU sie verfolgt, ist mit uns nicht zu machen. Damit der Stolz auf „Made in Germany“ zurückkommt, braucht es eine starke deutsche Industrie […]

Eröffnung Wanderausstellung

Die Gebäude des Deutschen Bundestages besuchen, ohne dafür nach Berlin reisen zu müssen? Spannende Einblicke in die Arbeit des Parlaments ermöglicht die Wanderausstellung „Deutscher Bundestag“ vom 21.10.24 bis 25.10.24. Auf Initiative der SPD-Bundestagsabgeordneten Leni Breymaier ist die Ausstellung in der Heidenheimer Stadtbibliothek zu sehen. Sie kann dort zu den üblichen Öffnungszeiten besichtigt werden. Die Ausstellung […]

„Sei a Mensch"

Jahrestag Hamas Angriff auf Israel

Seit einem Jahr ist alles anders. Am 7. Oktober 2023 stürmten Terroristen der Hamas israelische Orte an der Grenze zum Gazastreifen. Ihr Blutrausch kannte kein Erbarmen, sie mordeten, vergewaltigten und brandschatzten und verschleppten. Niemand war an diesem Tag sicher vor der Gewalt der Terroristen. Ein Gefühl, dass auch nach einem Jahr noch präsent ist.Dieser Terror […]

Wir sichern die Rente!

Wir sichern die Rente

Mit dem Rentenpaket II gewährleisten wir, dass die Rente auch in Zukunft regelmäßig im Einklang mit den Löhnen steigen kann. Wir stabilisieren dazu das Rentenniveau langfristig bei mindestens 48 Prozent und sichern so die Rente jetzt und in Zukunft! Das Rentenniveau gibt übrigens an, wie sich die Renten im Verhältnis zu den Löhnen entwickeln. Sinkt […]

Wir bauen Bürokratie ab

Wir bauen Bürokratie ab

Bürokratieentlastungsgesetz. Vermutlich eines der deutschesten Wörter aller Zeiten. Klingt sperrig, ist aber ein richtig gutes Gesetz. Damit sorgen wir für einen Alltag mit weniger Bürokratie! Denn niemand mag überbordende Bürokratie: Sie belastet Bürger:innen und Unternehmen, kostet Zeit und Geld, bringt ein schlechtes Betriebsklima mit sich und hemmt Wachstum. Mit dem heute im Bundestag beschlossenen Bürokratieentlastungsgesetz […]

Gäste im parlamentarischen Berlin

Kunstprojekt "DER BEVÖLKERUNG" jetzt mit Erde aus Aalen, Bopfingen, Essingen, Heidenheim, Herbrechtingen, Königsbronn, Oberkochen, Söhnstette, Unterriffingen uvm.

Politisch Interessierte aus dem Wahlkreis besuchen Leni Breymaier, MdB Eine Gruppe politisch Interessierter hatte auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Leni Breymaier von Sonntag bis Mittwoch Gelegenheit, die Bundeshauptstadt zu besuchen und den Berliner Politikbetrieb aus der Nähe zu erleben. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erfuhren viel über die Parlamentsarbeit sowie über Kultur und Historie der Hauptstadt. Auf […]