Leni Breymaier: „Über 1 Milliarde Euro im vergangenen Jahr – Baden-Württemberg profitiert enorm von der Breitbandförderung des Bundes“
Rund ein Drittel aller Fördermittel des Bundes für den Breitbandausbau gingen 2022 nach Baden-Württemberg. Das geht aus einer Antwort des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr auf eine Berichtsbitte des Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg und Mitglied im Haushaltsausschuss, Martin Gerster, hervor.

Leni Breymaier zur Bedeutung der Breitbandförderung insbesondere für Baden-Württemberg:
„Die Koalition hat sich die Schaffung eines modernen Highspeed-Netzes für alle Haushalte, Unternehmen, Schulen und Krankenhäuser in Deutschland zum Ziel gesetzt. Denn eine flächendeckende Versorgung mit leistungsstarken und stabilen Gigabitnetzen, die allen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung stehen, ist die Grundlage für eine erfolgreiche Umsetzung digitaler Möglichkeiten in der Stadt und auf dem Land. Die Breitbandförderung des Bundes ist ein wichtiger Beitrag dazu.“

In den Gebieten, in denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfindet, unterstützt der Bund die Glasfaseranbindungen – 50 bis 70 Prozent der Kosten des Gigabitausbaus und bis zu 100 Prozent der Ausgaben für externe Beratung und Planung werden übernommen. Das dafür aufgelegte Förderprogramm stößt auf sehr großen Zuspruch. Das zuständige Bundesministerium für Digitales und Verkehr konnte dank der zahlreichen Anträge im vergangenen Jahr die für 2022 zur Verfügung stehenden Mittel von insgesamt rund 3 Milliarden Euro für die Breitbandförderung des Bundes komplett zuteilen.

Davon profitiert insbesondere Baden-Württemberg. Mit über einer Milliarde Euro gingen rund ein Drittel aller Mittel des Bundes für die Förderung des Breitbandausbaus im letzten Jahr nach Baden-Württemberg – davon insgesamt rund 36.122.324,00 Euro
für den Breitbandausbau im Ostalbkreis. Damit hat der Bund 19 Maßnahmen im Ostalbkreis und landesweit rund 370 Maßnahmen gefördert. Insgesamt wurden für Baden-Württemberg seit Beginn der Breitbandförderung des Bundes Ende 2015 für die Fördergegenstände Infrastrukturprojekte sowie externe Beratung und Planung rund 2,7 Milliarden Euro an Bundesmitteln für über 2.250 Maßnahmen bewilligt. Im Ostalbkreis hat der Bund damit seit Förderbeginn 112 Maßnahmen mit insgesamt rund 121.500.116,00 Euro unterstützt. Dieses erfolgreiche Förderprogramm des Bundes wird auch in diesem Jahr fortgesetzt. Mit dem Beschluss des Bundeshaushalts 2023 hat der Deutsche Bundestag Ende 2022 den Weg dafür freigemacht. Im zweiten Jahr in Folge wird die Rekordsumme von insgesamt 3,1 Milliarden Euro zur Förderung des Gigabit-Ausbaus zur Verfügung gestellt.