Mehr Tempo bei Planungsbeschleunigung und Klimaschutz! Das beschließen wir diese Woche im Bundestag. Wieso, weshalb, warum?
Bis 2045 wollen wir klimaneutral wirtschaften und leben. Damit das gelingt, müssen wir unsere Industrie und unsere Energieerzeugung entsprechend umbauen und brauchen dafür deutlich mehr Tempo u. a. bei Genehmigungsverfahren. Deshalb ändern wir das Bundes-Immissionsschutzgesetz.
Wir machen Genehmigungsverfahren erheblich schneller und einfacher, ohne Umweltstandards abzusenken. Verfahrensschritte werden digitalisiert, die Beteiligung von Behörden vereinfacht, Fristen verkürzt und die Verfahrensdauer wird verbindlich.