Leni Breymaier
Mitglied des
Bundestages

Betriebsräte sind unersetzlich

Sie kämpfen und verhandeln in deutschen Unternehmen für ihre Kolleg:innen und stellen sich auch mal schützend vor sie – vor Euch!

Was jedoch oft nicht erwähnt wird: Sie nehmen ihre Aufgabe unentgeltlich und als Ehrenamt wahr. Und wenn dieses Ehrenamt mit all seinen Aufgaben und Herausforderungen viel Zeit in Anspruch nimmt, wird der Betriebsrat von seiner eigentlichen beruflichen Tätigkeit freigestellt. Wichtig war dabei in der Vergangenheit, dass sie deswegen aber “wegen ihrer Tätigkeit nicht benachteiligt oder begünstigt werden”.

Dies führte aber, zuletzt durch ein Urteil des Bundesgerichtshofs, in der Praxis zu Rechtsunsicherheiten und somit vermehrt zu präventiven Kürzungen von Betriebsratsvergütungen. Deswegen wurde heute im Bundestag ein Gesetz beschlossen, um zukünftig mehr Rechtssicherheit bei der Bezahlung von Betriebsräten zu schaffen.

“Wer sich für Demokratie einsetzt, darf nicht der Dumme sein”, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil schon während der ersten Beratung im Bundestag. Und recht hat er, denn Betriebsräten dürfen keine beruflichen Nachteile durch das Amt entstehen, weil sonst nicht in ausreichender Zahl Betriebsräte gefunden werden. Und wir brauchen sie auch noch in Zukunft!