Zeit, dass sich mehr dreht
Mehr Tempo bei Planungsbeschleunigung und Klimaschutz! Das beschließen wir diese Woche im Bundestag. Wieso, weshalb, warum?Bis 2045 wollen wir klimaneutral wirtschaften und leben. Damit das gelingt, müssen wir unsere Industrie und unsere Energieerzeugung entsprechend umbauen und brauchen dafür deutlich mehr Tempo u. a. bei Genehmigungsverfahren. Deshalb ändern wir das Bundes-Immissionsschutzgesetz.Wir machen Genehmigungsverfahren erheblich schneller und […]
Wir stärken Eure Renten!
Wir sorgen für eine sichere Rente – jetzt und in Zukunft! Denn die Bundesregierung hat heute dafür das sogenannte Rentenpaket II beschlossen. Herzstück dieses Pakets: Wir sichern das Rentenniveau langfristig bei mindestens 48 Prozent. Das klingt erstmal ziemlich abstrakt und sperrig, macht aber für alle, die heute arbeiten, in der Zukunft einen echten Unterschied. Schauen […]
Wir machen das BAFÖG besser!
Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Damit die Förderung wieder besser zum Studierverhalten und zum Leben passt, sorgen wir für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle. Künftig können Studienanfänger:innen, die etwa Bürgergeld oder Wohngeld beziehen, eine Studienstarthilfe […]
Solarpaket
Sonnenenergie ist die günstigste Form, um Strom zu erzeugen. Deshalb bauen wir sie mit dem nun vorliegenden Solarpaket konsequent weiter aus. Vor allem Privatpersonen erleichtern wir es, Solarenergie zu nutzen. So beseitigen wir zahlreiche Hürden, sich Solaranlagen genehmigen und installieren zu lassen. Kurz: Ob Balkonkraftwerk oder Mehrparteienhaus-Lösung: Ihr könnt bald noch einfacher Energie aus Sonnenstrahlen […]
Klimaschutzgesetz
Wir verpassen dem Klimaschutzgesetz ein Update. Und das Wichtigste vorab: Mit der Reform darf nicht eine Tonne mehr CO2 ausgestoßen werden als nach dem bisherigen Gesetz! Die Klimaziele stehen: 2030 Emissionen um 65 Prozent runter 2040 Emissionen um 88 Prozent runter 2045 klimaneutral Was soll sich aber also ändern?Jede Bundesregierung muss künftig gleich zum […]
Rentenerhöhung ab Juli beschlossen
Eine gute Nachricht für mehr als 20 Millionen Rentner:innen: Zum 1. Juli 2024 steigt die gesetzliche Rente um 4,57 %! Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen. Da wir im letzten Jahr den Meilenstein der Rentenangleichung zwischen Ost und West erreicht haben, steigen die Renten nun erstmals gleichmäßig in allen Bundesländern. Während andere darüber sprechen, über […]
Das Leben leichter machen – was ist dafür nötig?
Diese Frage beschäftigt uns immer, aber ganz besonders im Rahmen von unserer Themenwoche im April. Dafür sind wir viel vor Ort unterwegs und treten mit Euch in den Dialog. Aber auch von unseren Follower:innen in den sozialen Medien wollen wir unbedingt wissen:Was braucht es, um Euer Leben einfacher zu machen?Sagt es uns – vor Ort, […]
Besserer Schutz für schwangere Frauen vor Beratungsstellen
Frauen haben ein Recht auf Selbstbestimmung! Dazu gehört natürlich auch ein ungestörter Zugang zu Beratungsstellen und ärztliche Praxen für Schwangere. Allerdings werden schwangere Frauen in Not- oder Konfliktlagen auf ihrem Weg zur Beratung immer wieder von Abtreibungsgegner:innen belästigt und massiv unter Druck gesetzt. Dieses unsägliche Verhalten hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun und ist komplett […]
Wir stehen für eine stabile Rente
Alle, die lange hart gearbeitet haben, müssen auch gut im Alter davon leben können. Mit dem Rentenpaket II setzen wir unser Versprechen um und stabilisieren das Rentenniveau bei mindestens 48 Prozent. Damit sorgen wir dafür, dass die Renten auch weiterhin mit den Löhnen steigen werden und Rentnerinnen und Rentner so an der Wohlstandsentwicklung teilhaben. Durch […]
Internationaler Frauentag: Wer Frauenrechte fördert, stärkt auch die Demokratie!
Wir müssen weiter für die Gleichstellung von Frauen und Männern kämpfen – am Internationalen Frauentag und jeden Tag! Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist ein zentrales Ziel unserer sozialdemokratischen Politik. Während u.a. Rechtsextreme die gleichstellungspolitischen Errungenschaften der letzten Jahrzehnte am liebsten rückgängig machen wollen, sagen wir ganz klar: Das werden wir nicht zulassen! Im […]