Kulturpass
949.000 Bücher, 604.000 Kinokarten, 183.000 Konzert- und Theaterkarten – dafür haben junge Erwachsene ihr Budget seit der Einführung des Kulturpasses im Juni 2023 unter anderem ausgegeben. Mit dem KulturPass erleichtern wir jungen Leuten den Zugang zu kulturellen Angeboten und stärken gleichzeitig die Kulturlandschaft! Wer im Jahr 2023 18 Jahre alt geworden ist (Geburtsjahr 2005) und […]
10 Jahre Mindestlohngesetz
Der Mindestlohn hat das Einkommen von Millionen Menschen verbessert. Aber wer erinnert sich noch an die Horrorszenarien drohender Massenarbeitslosigkeit, die von der neoliberalen Wirtschaftslobby an die Wand gemalt wurden, um einen flächendeckenden Mindestlohn in Deutschland zu verhindern und Beschäftigte mit Dumpinglöhnen weiter ausbeuten zu können? Von diesen Unkenrufen ließ sich die SPD-Fraktion aber nicht beirren, […]
Wachstumsinitiative
Nach den Krisen der vergangenen Jahre hellt sich die wirtschaftliche Lage wieder auf. Die Energiepreise sind gefallen. Die Löhne steigen stärker als die Inflation. Der Niedriglohnsektor schrumpft. Als Inflationsausgleich profitieren die Steuerpflichtigen von Entlastungen in Höhe von rund 50 Milliarden Euro in den Jahren 2023 und 2024. Jetzt braucht Deutschland zusätzliche Impulse, damit die Wirtschaft […]
Haushaltsentwurf 2025
Die Bundesregierung hat den Haushaltsentwurf für 2025 beschlossen. Viele Schwerpunkte, die uns als SPD-Fraktion wichtig sind, finden sich im Regierungsentwurf wieder. Für uns stehen im Mittelpunkt: Sozialer Zusammenhalt: Geld für Bildung und bezahlbares Wohnen, für Gesundheit und Pflege, für stabile Renten und soziale Sicherheit. Wirtschaftlicher Erfolg und gute Arbeit: Geld für Investitionen, sichere Arbeitsplätze und […]
Gehsteigbelästigungen künftig Ordnungswidrigkeit
Frauen haben ein Recht auf Selbstbestimmung. Dazu gehört ein ungestörter Zugang zu Beratungsstellen und ärztlichen Praxen für Schwangere. Und auch dass sie in einer Not- und Konfliktlage auf ihrem Weg zur Beratung nicht mehr von Abtreibungsgegner:innen bedrängt und belästigt werden können! Deswegen haben wir im Bundestag das sogenannte Schwangerschaftskonfliktgesetz geändert und dafür gesorgt, dass Gehsteigbelästigungen […]
Entwurf für Bundeshaushalt 2025 steht
Die Einigung der Ampelspitzen zum Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 steht – dank des engagierten Einsatzes von Bundeskanzler Olaf Scholz. Mit dem Haushaltsentwurf ist klar: Soziale Sicherheit in unserem Land ist und bleibt der Garant für gutes Zusammenleben. Wir unterstützen Arbeitnehmer:innen und ihre Familien. Wir sorgen für Zukunftsinvestitionen, für sichere Renten und einen starken Sozialstaat. […]
Wir sorgen für eine sichere Rente
Wir sorgen dafür, dass sich Arbeit auch in der Rente auszahlt. Am 1. Juli 2024 steigen die Renten erneut – bereits in den letzten beiden Jahren gab es deutliche Rentenerhöhungen und seit Mitte 2023 gilt ein gleich hoher Rentenwert in Ost und West. Damit die Renten auch in Zukunft im Gleichklang mit den Löhnen steigen, […]
Betriebsräte sind unersetzlich
Sie kämpfen und verhandeln in deutschen Unternehmen für ihre Kolleg:innen und stellen sich auch mal schützend vor sie – vor Euch! Was jedoch oft nicht erwähnt wird: Sie nehmen ihre Aufgabe unentgeltlich und als Ehrenamt wahr. Und wenn dieses Ehrenamt mit all seinen Aufgaben und Herausforderungen viel Zeit in Anspruch nimmt, wird der Betriebsrat von […]
Entlastungspaket für die Landwirtschaft
Über viele Jahre hat es in Deutschland unter Führung von CDU/CSU keine Reformen zur nachhaltigen Stärkung der Landwirtschaft gegeben – diese Versäumnisse korrigieren wir jetzt. Was genau haben wir heute zusammen mit den Fraktionen der Bündnis 90 / Die Grünen und FDP beschlossen? Alle Details gibt es hier: Ein Teil des Pakets ist die steuerliche […]
Mehr Geld, mehr Flexibilität: Wir machen das Bafög besser!
Konkret: Der Grundbedarf steigt von 452 Euro auf 475 Euro pro Monat. Und wer nicht mehr zu Hause wohnt, bekommt eine höhere Wohnpauschale oben drauf – die heben wir nämlich von 360 auf 380 Euro an. Zusammen mit erhöhten Kranken- und Pflegeversicherungszuschlägen steigt der Förderhöchstsatz damit ab dem Wintersemester auf 992 Euro. Außerdem gibt’s für […]