SPD-Dialogtour 2024
Die SPD-Bundestagsfraktion macht Halt auf dem Johannisplatz in Schwäbisch Gmünd. Mit einem Bus. Vor Ort. Und – sowieso – mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Am Mittwoch, den 24. Juli, kommt dieser Bus auf den Johannisplatz nach Schwäbisch Gmünd. „Wir möchten wie immer erfahren, was den Menschen an der derzeitigen Politik […]
Mit Rad und Bus durch die Ostalb
auch in diesem Sommer geht es wieder aufs Rad, um die Ostalb vom Rücken des Stahlrosses etwas entschleunigt zu erleben. Dieses Jahr gibt es eine Neuerung: Einen Tag lang werde ich den Ostalbkreis mit dem öffentlichen Busverkehr erkunden.Sich jenseits der offiziellen Termine zu begegnen, miteinander ins Gespräch zu kommen mit oder ohne ein konkretes Anliegen, […]
Gehsteigbelästigungen künftig Ordnungswidrigkeit
Frauen haben ein Recht auf Selbstbestimmung. Dazu gehört ein ungestörter Zugang zu Beratungsstellen und ärztlichen Praxen für Schwangere. Und auch dass sie in einer Not- und Konfliktlage auf ihrem Weg zur Beratung nicht mehr von Abtreibungsgegner:innen bedrängt und belästigt werden können! Deswegen haben wir im Bundestag das sogenannte Schwangerschaftskonfliktgesetz geändert und dafür gesorgt, dass Gehsteigbelästigungen […]
Entwurf für Bundeshaushalt 2025 steht
Die Einigung der Ampelspitzen zum Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 steht – dank des engagierten Einsatzes von Bundeskanzler Olaf Scholz. Mit dem Haushaltsentwurf ist klar: Soziale Sicherheit in unserem Land ist und bleibt der Garant für gutes Zusammenleben. Wir unterstützen Arbeitnehmer:innen und ihre Familien. Wir sorgen für Zukunftsinvestitionen, für sichere Renten und einen starken Sozialstaat. […]
Wir sorgen für eine sichere Rente
Wir sorgen dafür, dass sich Arbeit auch in der Rente auszahlt. Am 1. Juli 2024 steigen die Renten erneut – bereits in den letzten beiden Jahren gab es deutliche Rentenerhöhungen und seit Mitte 2023 gilt ein gleich hoher Rentenwert in Ost und West. Damit die Renten auch in Zukunft im Gleichklang mit den Löhnen steigen, […]
Betriebsräte sind unersetzlich
Sie kämpfen und verhandeln in deutschen Unternehmen für ihre Kolleg:innen und stellen sich auch mal schützend vor sie – vor Euch! Was jedoch oft nicht erwähnt wird: Sie nehmen ihre Aufgabe unentgeltlich und als Ehrenamt wahr. Und wenn dieses Ehrenamt mit all seinen Aufgaben und Herausforderungen viel Zeit in Anspruch nimmt, wird der Betriebsrat von […]
Mehr Geld, mehr Flexibilität: Wir machen das Bafög besser!
Konkret: Der Grundbedarf steigt von 452 Euro auf 475 Euro pro Monat. Und wer nicht mehr zu Hause wohnt, bekommt eine höhere Wohnpauschale oben drauf – die heben wir nämlich von 360 auf 380 Euro an. Zusammen mit erhöhten Kranken- und Pflegeversicherungszuschlägen steigt der Förderhöchstsatz damit ab dem Wintersemester auf 992 Euro. Außerdem gibt’s für […]
Zeit, dass sich mehr dreht
Mehr Tempo bei Planungsbeschleunigung und Klimaschutz! Das beschließen wir diese Woche im Bundestag. Wieso, weshalb, warum?Bis 2045 wollen wir klimaneutral wirtschaften und leben. Damit das gelingt, müssen wir unsere Industrie und unsere Energieerzeugung entsprechend umbauen und brauchen dafür deutlich mehr Tempo u. a. bei Genehmigungsverfahren. Deshalb ändern wir das Bundes-Immissionsschutzgesetz.Wir machen Genehmigungsverfahren erheblich schneller und […]
Auszeichnung von zwei Schulen in Neresheim und Oberkochen als Verbraucherschulen
Während daheim die Folgen des Hochwassers eingeschätzt werden und mit dem Aufräumen begonnen wird, werden am Montag in Berlin als zwei von 103 Schulen das Benedikt Maria Werkmeister Gymnasium Neresheim und die Dreißentalschule in Oberkochen vom Bundesverband Verbraucherzentrale für ihr Engagement in der schulischen Verbraucherinnnen- und Verbraucherbildung ausgezeichnet. Dazu gratuliert die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier den […]
Wir machen das BAFÖG besser!
Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Damit die Förderung wieder besser zum Studierverhalten und zum Leben passt, sorgen wir für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle. Künftig können Studienanfänger:innen, die etwa Bürgergeld oder Wohngeld beziehen, eine Studienstarthilfe […]