Leni Breymaier
Mitglied des
Bundestages

Planungsbeschleunigung

Wir müssen Tempo machen, um den Industriestandort zu stärken und die Wirtschaft klimaneutral zu machen, um zukunftsfähige Arbeitsplätze zu schaffen und Wohlstand zu sichern, um die Infrastruktur zu modernisieren und bezahlbaren Wohnraum zu bauen. Vieles ist in Deutschland aber leider zu langsam und zu bürokratisch.

Deshalb haben Bund und Länder einen Deutschland-Pakt zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen geschlossen. Denn: Um unser Land zu modernisieren, dürfen wir uns nicht länger selbst ausbremsen!

Von der Sanierung maroder Brücken über den erleichterten Ausbau von Solaranlagen, die schnellere Genehmigung von Bauanträgen bis hin zu zügigeren Planungsverfahren für das Stromnetz: Mit mehr als 100 konkreten Maßnahmen werden Prozesse und Genehmigungen beschleunigt, Bürokratie abgebaut und mehr Verwaltungsleistungen für die Bürger:innen online verfügbar gemacht. Jetzt geht es um die Umsetzung.

Weitere Details hierzu gibt es auf der Webseite der SPD-Bundestagsfraktion.