Heute vor 85 Jahren brannten in Deutschland die Synagogen. Tausende Jüdinnen und Juden wurden in den Novemberpogromen 1938 verhaftet, misshandelt und ermordet. Die Reichspogromnacht gilt als Auftakt des größten Völkermords in der Geschichte.
85 Jahre später gibt es wieder Brandanschläge auf Synagogen in unserem Land. Die Zahl antisemitischer Straftaten steigt. Und das nicht erst seit der jüngsten Gräueltaten der Hamas und einem Überschwappen islamistisch motivierten Judenhasses. Gewaltdelikte gegen Jüdinnen und Juden nehmen seit Jahren zu, vier von fünf Straftaten werden aus dem rechten politischen Spektrum heraus verübt.
„Es ist egal, von woher er kommt, ob von ewig Gestrigen, von links, von rechts, ob er aus religiösen oder atheistischen Motiven entsteht. Wir müssen uns gegen Antisemitismus klar positionieren. Unter den demokratischen Parteien sind wir uns darin einig“, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz. „Wer Juden in Deutschland angreift, greift uns alle an. Deshalb sollten wir uns alle für den Schutz von Jüdinnen und Juden in Deutschland einsetzen, da geht es um Zivilcourage.“
Unsere Wochenbotschaft dazu: Jüdisches Leben in Deutschland schützen!
Seit dem blutigen Angriff der Hamas auf Israel fühlen sich Jüdinnen und Juden auch in Deutschland wieder bedroht. Ausgerechnet hier, fast 80 Jahre nach dem Holocaust. Der 9. November erinnert in dieser Woche in bitterer Weise an eine Wegmarke der Auslöschung jüdischen Lebens hierzulande. Gerade vor dem Hintergrund der historischen Verantwortung, die aus dieser Schuld erwächst, müssen wir uns antisemitischem Hass mit aller Deutlichkeit entgegenstellen und ihn mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen – strafrechtlich und gesellschaftlich.
Dies bedeutet zum einen, keine judenfeindlichen Parolen auf unseren Straßen zu dulden und jeden Jubel über die Terrorangriffe zu unterbinden und zu ahnden. Es bedeutet zudem, terroristische Organisationen und solche mit antisemitischer Programmatik zu verbieten. Und es bedeutet, dass wir staatlicherseits aktiv und verlässlich die zivilgesellschaftlichen Organisationen und deren Ehrenamtliche unterstützen, die sich gegen Antisemitismus und für ein friedliches, respektvolles Miteinander einsetzen. Dazu muss das Demokratiefördergesetz jetzt schnell kommen. Jüdisches Leben zu schützen, ist für uns eine unbedingte Notwendigkeit. Dieses Schutzversprechen gilt es, gerade in schwierigen Zeiten mit Leben zu füllen. Es ist unsere Haltung, unser Selbstverständnis und unser Handeln: Nie wieder ist jetzt!
Am heutigen 9. November findet im Deutschen Bundestag eine Vereinbarte Debatte zum Thema „Historische Verantwortung wahrnehmen – Jüdisches Leben in Deutschland schützen“ statt. Vor 85 Jahren, in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 kam es in der sogenannten Reichspogromnacht zu vom nationalsozialistischen Regime organisierten und gelenkten Gewaltmaßnahmen gegen Juden im Deutschen Reich. Sie stellten den Beginn der systematischen Verfolgung und Vernichtung des europäischen Judentums dar. Mehr Informationen zur Vereinbarten Debatte gibt es dazu auf der Webseite des Deutschen Bundestag.
