Leni Breymaier protestierte beim Botschafter der islamischen Republik Iran in Deutschland gegen die drohende Hinrichtung von Tohid Darvishi. Sie übernahm die Patenschaft des 27-Jährigen, der bei Protesten am 15. Oktober 22 in Tabriz festgenommen und zum Tode verurteilt wurde und appellierte für die Aufhebung seiner Todesstrafe.

„Tohid Darvishi droht im Iran unmittelbar die Todesstrafe. Ihm gilt meine Solidarität genauso wie den vielen anderen, die aufgrund ihrer Teilnahme an den Protesten im Iran festgenommen wurden. Alles, was ich tun kann, ist Öffentlichkeit zu erzeugen, um Druck auszuüben. Das ist nicht viel, aber wir müssen alles versuchen“, so Leni Breymaier.

Aktuell solidarisieren sich viele Politikerinnen und Politiker in Deutschland mit der Protestbewegung im Iran. Als Reaktion auf die jüngsten Hinrichtungen in dem Land übernehmen immer mehr Bundestagsabgeordnete und Landespolitikerinnen Patenschaften für Inhaftierte. „Diese Gewalt und diese Unterdrückung müssen endlich aufhören! Das Recht, friedlich zu demonstrieren, ist ein grundlegendes Menschenrecht“, erklärt Breymaier. „Es müssen unabhängige Prozessbeobachterinnen zugelassen und den Menschen der Zugang zu einem Rechtsbeistand ihrer Wahl gewährt werden.“ Der Tod von Jina Mahsa Amini im September 2022 hatte im Iran eine landesweite Protestwelle ausgelöst, die alle gesellschaftlichen Gruppen und alle Regionen des Landes erfasst hat. Laut Amnesty International gehen die „Sicherheitsbehörden“ regelmäßig mit Gewalt gegen die Demonstrierenden vor und die Organisation hat bereits mehr als 200 Todesfälle namentlich dokumentiert. Immer mehr Inhaftierten aus der Protestbewegung im Iran droht die Todesstrafe. Laut Amnesty International fordern die Behörden für mindestens 28 Menschen die Todesstrafe, unter anderem mit dem Ziel, weitere Demonstrierende einzuschüchtern und die Proteste zu stoppen.